Immense Staatsausgaben werden für Rüstung ausgegeben. Deutschland ist einer der größten Waffenproduzenten und -exporteure der Welt. Die Kirchen sind sich einig, dass Rüstungsexporte restriktiv geregelt werden müssen und in Krisengebiete verboten werden sollten. Auch angesichts kriegerischer Auseinandersetzungen stellt sich die Frage nach (Auf- bzw. Ab-)Rüstung neu und fordert eine Positionierung heraus.

Rüstung

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Hilfsorganisation begrüßt Waffenexportstopp für Saudi-Arabien

Sanaa/Emmendingen (epd). Der Geschäftsführer der internationalen Hilfsorganisation "Vision Hope International e.V.", Matthias Leibbrand, hat den Waffenexportstopp Deutschlands für Saudi-Arabien und andere am Krieg gegen den Jemen beteiligten Länder gelobt.

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EKD-Vertreter fordert Gesetz für Rüstungsexportkontrolle

Berlin (epd). Der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Berlin, Martin Dutzmann, hat von der künftigen Bundesregierung restriktivere und rechtsverbindliche Kriterien für die Ausfuhr von Waffen gefordert.

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Vorerst kein Beschluss zu Aufrüstung der Leopard-Panzer in der Türkei

Berlin (epd). Wegen des türkischen Militäreinsatzes in Nordsyrien trifft die Bundesregierung vorerst keine Entscheidung über die technische Aufrüstung von Leopard-Panzern in der Türkei. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am Donnerstag in Berlin: Für die Bundesregierung sei klar, "dass wir nicht in Spannungsgebiete liefern dürfen und dies auch nicht tun werden".

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Rüstungsexporte: Mehr Genehmigungen 2017 für Nicht-Nato-Staaten

Berlin (epd). In Deutschland sind 2017 mehr Rüstungsexporte an Länder außerhalb von Nato und EU genehmigt worden als im Jahr zuvor. Das geht aus Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf zwei Anfragen der Linksfraktion hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin vorliegen.

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Menschenrechtler: Türkei greift Kurden auch mit deutschen Waffen an

Göttingen (epd). Bei ihren Angriffen auf die kurdische Enklave Afrin im Norden Syriens setzt die türkische Armee nach Angaben von Menschenrechtlern auch Waffen aus Deutschland ein. Die deutsche Bundesregierung sei deshalb mitverantwortlich für den Beschuss kurdischer Dörfer, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker am Montag in Göttingen. 

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AGDF: Rüstungsexporte in die Türkei sofort stoppen

Nach der Ankündigung der Bundesregierung, Waffenlieferungen in Länder zu stoppen, die am Jemen-Krieg beteiligt sind, hält es die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) für angebracht, auch die deutschen Rüstungsexporte an die Türkei wegen ihrer Kriegsbeteiligung in Syrien umgehend einzustellen. „Es kann nicht angehen, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird.

epd

Friedensorganisation enttäuscht über Ergebnisse der Sondierungen

Minden (epd). Die Friedensorganisation Bund für Soziale Verteidigung (BSV) hat sich "enttäuscht" über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von Union und SPD geäußert. Außenpolitisch dominiere ein "weiter so mit kleinen Korrekturen", erklärte die Initiative am Montag in Minden. Dies sei angesichts der aktuellen Weltlage deutlich zu wenig.