Immense Staatsausgaben werden für Rüstung ausgegeben. Deutschland ist einer der größten Waffenproduzenten und -exporteure der Welt. Die Kirchen sind sich einig, dass Rüstungsexporte restriktiv geregelt werden müssen und in Krisengebiete verboten werden sollten. Auch angesichts kriegerischer Auseinandersetzungen stellt sich die Frage nach (Auf- bzw. Ab-)Rüstung neu und fordert eine Positionierung heraus.

Rüstung

Bündnis Kindersoldaten fordert Exportstopp für Kleinwaffen

Berlin (epd). Das Deutsche Bündnis Kindersoldaten fordert von der Bundesregierung einen vollständigen Exportstopp von Kleinwaffen. Deutschland liefere diese Waffen auch in Konfliktregionen, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden, kritisierte Bündnissprecher Ralf Willinger am Donnerstag in Berlin. Dazu gehörten der Nahe Osten, Indien, Pakistan und die Philippinen.

EAK will neben der KDV-Arbeit künftig weitere Schwerpunkte setzen

Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) will künftig neben der Begleitung und Beratung von Kriegsdienstverweigerinnen und Kriegsdienstverweigerern auch weitere Arbeitsschwerpunkte verstärkt in den Blick nehmen.

Grünen-Fraktionsvize: Rüstungsdebatte nicht nur ökonomisch führen

Köln (epd). Der Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Frithjof Schmidt, warnt davor, die Debatte um Mehrausgaben für die Rüstung nur unter ökonomischen Gesichtspunkten zu führen. Zwar argumentierten Rüstungsunternehmen etwa in Nordrhein-Westfalen damit, dass mehr Geld für die Rüstung auch mehr Arbeitsplätze bringe, sagte Schmidt am Mittwoch im Radiosender WDR5.

Von der Leyen: Einsatz in Mali nach Anschlag noch wichtiger

Berlin (epd). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im Bundestag um Zustimmung zur geplanten Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali geworben. In ihrer Rede vor dem Parlament verurteilte von der Leyen am Freitag in Berlin den Selbstmordanschlag auf einen Militärstützpunkt am Mittwoch in Gao.

Scharfe Kritik an deutschen Rüstungsexporten

Berlin (epd). Angesichts der Zunahme deutscher Waffenausfuhren fordern die beiden großen Kirchen ein neues Gesetz zur Rüstungsexportkontrolle. Man brauche eine Revision der gesetzlichen Grundlagen, sagte der evangelische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Martin Dutzmann, am Montag in Berlin.

GKKE fordert neues Rüstungsexportkontrollgesetz

Die GKKE fordert ein neues Gesetz zur Rüstungsexportkontrolle. Dies haben die beiden Vorsitzenden der GKKE bei der Vorstellung ihres 20. Rüstungsexportberichtes in der Bundespresse- konferenz besonders betont.

Friedensforscher: Weltweite Waffenverkäufe leicht rückläufig

Stockholm (epd). Der Umsatz der 100 größten Waffenkonzerne weltweit ist zum fünften Mal in Folge gesunken, wenn auch nur leicht. Die Unternehmen verkauften im Jahr 2015 Rüstungsgüter und militärische Dienstleistungen für 370,7 Milliarden US-Dollar (350 Milliarden Euro), wie das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm mitteilte. Das waren 0,6 Prozent weniger als 2014.