Von der Leyen: Einsatz in Mali nach Anschlag noch wichtiger

Berlin (epd). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im Bundestag um Zustimmung zur geplanten Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali geworben. In ihrer Rede vor dem Parlament verurteilte von der Leyen am Freitag in Berlin den Selbstmordanschlag auf einen Militärstützpunkt am Mittwoch in Gao. Es gebe nach wie vor Terroristen, die gezielt den Friedensvertrag torpedieren wollten, der in Mali umgesetzt werden soll. "Umso wichtiger ist es, dass die Weltgemeinschaft an der Seite Malis steht", sagte die Ministerin.

Die Bundeswehr soll sich künftig mit bis zu 1.000 Soldaten an der UN-Mission Minusma in Mali beteiligen. Deutschland will acht Hubschrauber für medizinische Evakuierungen und Schutz aus der Luft zur Verfügung stellen. Das aktuelle Mandat mit einer Obergrenze von 650 Soldaten läuft Ende Januar aus. In der nächsten Woche will der Bundestag in der abschließenden Beratung über das neue Mandat abstimmen.

Von der Leyen bezeichnete Mali als "Schlüsselland", um in der Region Stabilität herzustellen. Gleichzeitig betonte sie, die Mission in dem westafrikanischen Land sei einer der anspruchsvollsten Einsätze der Bundeswehr, wenn nicht der gefährlichste überhaupt.

Die Linke kündigte an, gegen den Einsatz zu stimmen. Die Erweiterung verstricke die Bundesregierung in einen Krieg mit den Aufständischen. Die Situation erinnere an die frühe Phase des Afghanistan-Krieges, sagte die Abgeordnete Christine Buchholz. Der Grünen-Politiker Frithjof Schmidt sagte dagegen, es sei richtig, dass die Bundeswehr die UN-Mission unterstütze. Er empfehle seiner Fraktion, für das neue Mandat zu stimmen.

Mali geriet vor knapp fünf Jahren nach einem Putsch und dem Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Islamistische Gruppen besetzten den Norden des Landes, Anfang 2013 griffen französische Truppen ein und drängten sie zurück. Doch immer wieder kommt es zu Kämpfen und Anschlägen. Beim jüngsten Anschlag auf ein Militärcamp in Gao sind von der Leyen zufolge mindestens 70 Menschen getötet worden. Der Attentäter hatte sich vor dem Stützpunkt in einem Auto voller Sprengstoff in die Luft gejagt.