Immense Staatsausgaben werden für Rüstung ausgegeben. Deutschland ist einer der größten Waffenproduzenten und -exporteure der Welt. Die Kirchen sind sich einig, dass Rüstungsexporte restriktiv geregelt werden müssen und in Krisengebiete verboten werden sollten. Auch angesichts kriegerischer Auseinandersetzungen stellt sich die Frage nach (Auf- bzw. Ab-)Rüstung neu und fordert eine Positionierung heraus.

Rüstung

Ukraine-Krieg: Niemöller-Stiftung für "unverzügliche" Verhandlungen

Wiesbaden (epd). Die Wiesbadener Martin-Niemöller-Stiftung hat „unverzügliche und ernsthafte“ Verhandlungen über einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg gefordert. Erst ein Waffenstillstand bilde die Voraussetzung dafür, Verhandlungen über einen Friedensschluss und eine künftige Friedensordnung führen zu können, erklärte die Stiftung am Freitag in Wiesbaden.

Friedensbewegung: Keine Grundgesetzänderung für Aufrüstung

Frankfurt a.M. (epd). Die Friedensbewegung ist strikt dagegen, das von der Regierung geplante Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro am 3. Juni im „Hauruck-Verfahren“ durch den Bundestag beschließen zu lassen. „Das Sondervermögen ist nichts weiter als ein Kriegskredit.

Wer zuerst schießt, stirbt als zweites

Marburg, Potsdam (epd). Als US-Präsident Richard Nixon und der Generalsekretär der Kommunistischen Partei der UdSSR, Leonid Breschnew, am 26. Mai 1972 ihre Unterschriften unter ein Papier setzen, ist es eine doppelte Premiere. Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in der sowjetischen Hauptstadt Moskau.

Mali-Ausbildungseinsatz der Bundeswehr künftig mit Schwerpunkt Niger

Berlin (epd). Das Bundeskabinett hat zwei neue Mandate für die umstrittenen Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Krisenland Mali auf den Weg gebracht. Das Gremium beschloss am Mittwoch in Berlin sowohl die Fortsetzung des UN-Blauhelmeinsatzes Minusma als auch eine weitere Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission (EUTM) bis Ende Mai 2023. Der Bundestag muss dem noch zustimmen.

Landessynode der Nordkirche beschließt Friedenserklärung

Lübeck-Travemünde (epd). Angesichts des Krieges in der Ukraine befasste sich die Landessynode der Nordkirche am Freitag und Sonnabend auf einer Sondersitzung mit friedensethischen Fragen. Dem Präsidium sei es wichtig gewesen zu verdeutlichen, dass „gerade unsere Kirche nicht nach dem 'Business-as-usual'-Gedanken weitermachen darf“, sagte Präses Ulrike Hillmann.