Immense Staatsausgaben werden für Rüstung ausgegeben. Deutschland ist einer der größten Waffenproduzenten und -exporteure der Welt. Die Kirchen sind sich einig, dass Rüstungsexporte restriktiv geregelt werden müssen und in Krisengebiete verboten werden sollten. Auch angesichts kriegerischer Auseinandersetzungen stellt sich die Frage nach (Auf- bzw. Ab-)Rüstung neu und fordert eine Positionierung heraus.

Rüstung

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Neuer EU-Topf kann Waffen für Drittländer finanzieren

Brüssel (epd). Die EU-Außenminister haben die sogenannte Europäische Friedensfazilität (EFF) beschlossen, mit deren Hilfe erstmals auch Waffen fremder Armeen zum Beispiel in Afrika finanziert werden können. Die Fazilität werde für die Zeit bis 2027 mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet, teilte der Rat der EU am Montag in Brüssel mit.

epd

Unterschriftensammlung für Volksinitiative startet

Hamburg (epd). Ein Hamburger Friedensbündnis startet am (morgigen) Sonnabend eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte. Ziel sei es, dass Senat und Bürgerschaft innerhalb eines Jahres eine Rechtsgrundlage schaffen, die den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen verbiete, kündigte das Bündnis an.

epd

Waffenhandel nahezu auf höchstem Stand seit Ende des Kalten Krieges

Berlin/Stockholm (epd). USA, Frankreich und Deutschland haben ihre Waffenexporte nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri in den vergangenen fünf Jahren beträchtlich gesteigert. Dagegen waren die Ausfuhren Russlands und Chinas rückläufig, wie das Institut in Stockholm bekanntgab. Dennoch gehörten auch diese beiden Länder weiter zu den "Top 5" der Waffenexporteure.

Friedensbewegung

Abrüsten statt aufrüsten: Konferenz berät weitere Aktionen

Die Vorbereitung zu vielfältigen regionalen Aktionen zu Ostern zeigen einen wachsenden Bedarf, wieder öffentlich für die Friedensfrage sichtbar zu werden. Auch die Feste und Veranstaltungen zum 8. Mai (mit der Forderung nach einem Feiertag) werden vorbereitet. Auch die Aktion der Naturfreunde „Frieden in Bewegung“ vom 1. Mai in Hamburg bis zum 4.

epd

Militärbischof: Bundeswehr muss Entwicklung bei Drohnen mitgehen

Frankfurt a.M. (epd). Der evangelische Militärbischof Bernhard Felmberg hält den Einsatz von Drohnen bei der Bundeswehr für eine logische Folge technischen Fortschritts. Entwicklungen gerade im technischen Bereich könnten durch Verweigerung nur selten aufgehalten werden.

AGDF

Church and Peace kommentiert jüngste sicherheitspolitische Entscheidungen der EU

Am 1.1.2021 hat mit dem Brexit, aber auch mit der neuen Budgetphase des Mehrjährigen Finanzrahmens (2021-2027), eine neue Ära der Europäischen Union begonnen. Der Vorstand von Church and Peace hat einige der verfügbaren rüstungs- und sicherheitspolitischen Beschlüsse, die unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft getroffen wurden, in einer Stellungnahme ausgewertet.

Ökumenische FriedensDekade

Grafisches Jahresmotiv ausgewählt

„REICHWEITE FRIEDEN“ lautet das Motto der Ökumenischen FriedensDekade im Jahr 2021. Die Jury des ausgeschriebenen Plakatwettbewerbs zur grafischen Gestaltung des zentralen Plakatmotivs entschied sich Anfang Februar für den Entwurf des Grafikers Walter Dawid. Sein Motiv wird damit zur zentralen Erkennungsmarke der FriedensDekade im laufenden Jahr.

epd

Keine guten Perspektiven für Afghanistan

Dubai/Kabul (epd). Die meisten Delegierten sind längst zurück in Kabul: Seit einem Monat stocken die Verhandlungen zwischen afghanischen Regierungsvertretern und den aufständischen Taliban im Wüstenemirat Katar. Die Taliban "wollen die alleinige Macht", klagte Afghanistans Sicherheitsberater Hamdullah Mohib am Wochenende. Frieden sei überhaupt nicht das Ziel der Aufständischen.

Evangelische Friedensarbeit

25 Jahre ForumZFD: Renke Brahms würdigt Zivilen Friedensdienst

Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD, Renke Brahms (Wittenberg), hat den wichtigen Beitrag der Friedensdienste für die Lösung von Konflikten in der Welt gewürdigt. „Seit vielen Jahren zeigt der Zivile Friedensdienst, dass es erfolgreiche Alternativen zu militärischen Interventionen gibt“, so Renke Brahms.

epd

Tödliche Exporte

Stuttgart/Karlsruhe (epd). Bewährungsstrafen, Freisprüche und hohe Kosten für das Rüstungsunternehmen Heckler&Koch (H&K): Als das Stuttgarter Oberlandesgericht vor zwei Jahren sein Urteil über den illegalen Export von Sturmgewehren nach Mexiko verkündete, waren nicht alle Beteiligten zufrieden.