15.03.2021

Waffenhandel nahezu auf höchstem Stand seit Ende des Kalten Krieges

epd

Berlin/Stockholm (epd). USA, Frankreich und Deutschland haben ihre Waffenexporte nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri in den vergangenen fünf Jahren beträchtlich gesteigert. Dagegen waren die Ausfuhren Russlands und Chinas rückläufig, wie das Institut in Stockholm bekanntgab. Dennoch gehörten auch diese beiden Länder weiter zu den "Top 5" der Waffenexporteure. Nach Jahren deutlichen Wachstums sank der Umfang des weltweiten Waffenhandels zwischen 2016 und 2020 im Vergleich zu den fünf Jahren davor zwar leicht, allerdings betrug der Rückgang den Angaben zufolge nur 0,5 Prozent. 

Zusammen stehen die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China für 76 Prozent aller globalen Rüstungslieferungen. Hauptempfänger waren Asien-Ozeanien (42 Prozent) und der Nahe Osten (33 Prozent). Deutschland liegt auf Platz vier der größten Waffenexporteure, die deutschen Ausfuhren stiegen von 2016 bis 2020 um 21 Prozent gegenüber 2011 bis 2015. Der Anteil am Weltmarkt beträgt 5,5 Prozent. Laut Sipri-Bericht lieferte Deutschland Waffensysteme in 55 Länder. Hauptabnehmer waren Südkorea, Algerien und Ägypten.

Regierungssprecher Steffen Seibert verteidigte die deutschen Ausfuhren und betonte am Montag in Berlin, der Gesamtwert von Rüstungsexporten sei kein geeigneter Gradmesser zur Bestimmung der Rüstungsexportpolitik. So könnten einzelne Großaufträge erhebliche Schwankungen bei den Werten bewirken. Am Beispiel von U-Booten wies er darauf hin, dass gelegentlich die Genehmigung und die tatsächliche Ausfuhr so viele Jahre auseinander lägen, dass es sich in der Statistik erst Jahre später niederschlage. Bei einem Land wie Ägypten gebe es eine restriktive Einzelfallprüfung, versicherte er zudem. Seibert betonte ferner, dass Rüstungsexportentscheidungen nicht nach wirtschaftlichen, sondern nach sicherheitspolitischen Motiven gefällt würden. 

Bundestagsabgeordnete von Grünen und Linken kritisierten die Rüstungsexporte aus Deutschland. Die Grünen-Sprecherin für Abrüstungspolitik, Katja Keul, forderte ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Die Linken-Abrüstungsexpertin Sevim Dagdelen verlangte ein Verbot von Waffenexporten.

Eine Trendwende im internationalen Waffenhandel lässt sich nach Angaben der Stockholmer Friedensforscher auf absehbare Zeit nicht ausmachen. Trotz des leichten Rückgangs von 2016 bis 2020 sei der Umfang der Lieferungen immer noch 12 Prozent höher als im Zeitraum von 2006 und 2010. Damit verbleibt er auf dem nahezu höchsten Niveau seit Ende des Kalten Krieges. 

"Es wäre zu früh zu sagen, die Phase rasanten Wachstums der vergangenen 20 Jahre sei vorüber", erklärte Sipri-Forscher Pieter D. Wezeman. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie könnten zwar dazu führen, dass manche Länder ihre Waffenimporte in den kommenden Jahren überdenken. Zugleich hätten aber einige Staaten selbst auf dem Höhepunkt der Pandemie 2020 Großaufträge für Rüstungslieferungen unterschrieben.

Klarer Spitzenreiter bei den Exporten waren die USA mit einem Weltmarktanteil von 37 Prozent vor Russland mit 20 Prozent. Frankreich liegt mit einem Weltmarktanteil von 8,2 Prozent auf Platz drei der weltweit größten Rüstungslieferanten, auf Rang fünf rangiert China. Weltweit größter Importeur war Saudi-Arabien, gefolgt von Indien und Ägypten.