04.10.2021

Start der Afghanistan-Bilanzdebatte: Abgeordnete bleiben fern

epd

Berlin (epd). Die Bilanzdebatte zum Afghanistan-Einsatz muss wohl ohne die bislang zuständigen Bundestagsabgeordneten von Union, SPD, Grünen und FDP beginnen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios haben die Fraktionen ihre Teilnahme unter anderem mit der Begründung abgesagt, dass der Zeitpunkt der Veranstaltung „völlig unpassend“ sei. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Montag in Berlin, man habe die Absage mit Hinweis auf Terminschwierigkeiten zur Kenntnis genommen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, nach Ende des 20-jährigen Bundeswehrmission am Hindukusch kritisch Bilanz und daraus Lehren für künftige Einsätze ziehen zu wollen. Die Auftaktveranstaltung ist für Mittwoch geplant. Vonseiten der Abgeordneten hieß es laut ARD, dass die Aufarbeitung so kurz nach der Wahl und mitten in der Sondierungsphase für eine neue Regierung deplatziert sei.

Der Ministeriumssprecher wies wiederum darauf hin, dass das Nato-Militärbündnis jetzt ebenfalls mit der Bilanzierung beginne und diese bis Dezember abschließen wolle. Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium wollten auch dazu einen Beitrag leisten. Am Mittwoch ist auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit einem Redebeitrag angekündigt.

Der Ministeriumssprecher betonte zugleich, dass die deutsche Debatte einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Daher sei es wichtig, zu beginnen. Man sei den Soldatinnen und Soldaten zudem eine Bewertung schuldig.

Die deutsche Bilanz-Diskussion sollte ursprünglich Ende August beginnen. Sie wurde wegen der militärischen Evakuierungsoperation am Flughafen Kabul jedoch verschoben. Am 27. August wurde auch diese Mission beendet.

Die internationale Militärmission am Hindukusch hatte nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 begonnen. Insgesamt haben rund 160.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten Dienst in Afghanistan geleistet, 59 verloren im Zusammenhang mit dem vom Bundestag mandatierten Einsatz ihr Leben. Am 13. Oktober sollen die Streitkräfte mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Berliner Reichstagsgebäude gewürdigt werden.