07.06.2021

Friedensbewegung: Mit Wahlprüfsteinen Bundestagskandidaten befragen

epd

Bonn (epd). Friedens- und entwicklungspolitische Organisationen rufen vor der Bundestagswahl am 26. September zur Befragung der Kandidaten über ihr Engagement für Frieden auf. Es gehe darum, ob Deutschland immer mehr Mittel in militärische Optionen investiere oder die Prävention von Gewalt und nicht-militärische Konfliktlösungen stärke, erklärte die Evangelische Friedensarbeit am Montag in Bonn. Die nun veröffentlichten Wahlprüfsteine umfassen den Angaben zufolge rund 50 Fragen zu Themen von Abrüstung bis Zivile Konfliktbearbeitung.

In ihren friedenspolitischen Entscheidungen müssten die Mitglieder des Deutschen Bundestages immer zugleich die Europäische Union in den Blick nehmen. Sie sollten darauf hinwirken, dass „deren Potenziale für die Förderung von nachhaltigem Frieden weltweit gestärkt werden“, hieß es weiter.

Weitere Themen der Prüfsteine sind zum Beispiel Rüstungsexportkontrolle, nachhaltige Entwicklung, Menschenrechte, Ursachen von Flucht, Asylpolitik und ein menschenwürdiger Umgang mit Geflüchteten. Anhand der Fragen könnten in den Wahlkreisen, in Kommunen, Kirchengemeinden und Initiativen „qualifizierte friedens- und sicherheitspolitische Diskussionen“ mit den Bewerberinnen und Bewerbern vorbereitet und durchgeführt werden, so die Evangelische Friedensarbeit.

Herausgeber des Fragenkatalogs sind unter anderem die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden, der Bund für Soziale Verteidigung und das Forum Ziviler Friedensdienst. Weiter beteiligt sind zum Beispiel auch das evangelische Hilfswerk Brot für die Welt und die deutsche Sektion der katholischen Friedensbewegung pax christi.