18.11.2021

Bericht: Sanktionen gegen nahezu gesamte Regierung in Mali

epd

Frankfurt a.M./Bamako (epd). Westafrikanische Staaten haben einem Medienbericht zufolge Strafmaßnahmen gegen nahezu die gesamte malische Militärregierung verhängt. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas habe Konto- und Reisesperren gegen insgesamt 149 Personen verhängt, berichtete der französische Auslandssender RFI am späten Mittwochabend unter Berufung auf eine unveröffentlichte Namensliste. Darunter seien der Ministerpräsident von Mali, Choguel Kokalla Maïga, sein Kabinett und die 55 Mitglieder des Nationalen Übergangsrats.

Ecowas hatte Anfang November Sanktionen gegen Mali beschlossen, nachdem die Armee Ende Mai bereits zum zweiten Mal die Regierung abgesetzt und die Macht übernommen hatte. Nur gegen den Militärführer und Präsidenten der Übergangsregierung, Assimi Goïta, sowie gegen Außenminister Abdoulaye Diop wurden laut RFI keine Strafmaßnahmen verhängt. Ecowas und die Afrikanische Union (AU) haben Mali nach dem Putsch als Mitgliedsland ausgeschlossen.

Die Machtübernahme durch das Militär am 24. Mai war bereits der zweite Putsch innerhalb von neun Monaten. Nach dem Putsch im August 2020 war auf internationalen Druck hin eine Übergangsregierung aus Zivilisten und Angehörigen der Armee gebildet worden. Einige Militärs, die an einem oder an beiden Putschen beteiligt waren, wurden in das neue Übergangskabinett berufen und nun mit Sanktionen belegt. Die Ecowas-Mitgliedsstaaten hatten sich Anfang November besorgt geäußert über die Verschlechterung der Sicherheitslage in Mali, die durch die politische Instabilität in dem Land verursacht werde.