11.01.2020

UN setzen Hilfe für Syrien abgeschwächt fort

epd

Genf/New York (epd). Die UN können die grenzüberschreitenden Hilfslieferungen an Millionen notleidende Menschen in Syrien in abgeschwächter Form fortführen. Der UN-Sicherheitsrat nahm am Freitagabend (Ortszeit) in New York kurz vor Ablauf der Frist eine entsprechende Resolution an. 

Russland, das mit Syriens Assad-Regime verbündet ist, hatte sich lange gegen ein großes Hilfsprogramm gesperrt. Nach zähen Verhandlungen stimmten elf Länder für die Lieferungen, darunter Deutschland. Vier Länder enthielten sich der Stimme, es waren Russland, China, die USA und Großbritannien. Dagegen votierte kein Mitglied. Der deutsche Botschafter Christoph Heusgen betonte, der Kompromiss sei für einen "hohen Preis" erkauft worden.

Laut dem Text dürfen die UN und ihre Partner in den nächsten sechs Monaten ihre Hilfskonvois über zwei Grenzübergänge von der Türkei nach Syrien schicken. Bislang konnten die Helfer vier Grenzübergänge nutzen, in den vergangenen Jahren verlängerte der Sicherheitsrat das Mandat jeweils um ein Jahr

Insgesamt sind laut den UN vier Millionen Menschen von den Lieferungen abhängig. Allein in der umkämpften Region Idlib seien es 2,7 Millionen. Russland und China hatten Ende des vergangenen Jahres im UN-Sicherheitsrat die Verabschiedung einer Resolution mit ihrem Veto verhindert, laut der die UN weiter im großen Umfang Güter über die Grenzen hätten liefern können. 

Grundlage für das Programm ist eine Resolution von 2014. Danach durften die UN und ihre Partner Grenzübergänge nutzen, die in Gebiete führen, die nicht von der Assad-Regierung kontrolliert wurden. Russland argumentierte, dass die Notwendigkeit für eine Verlängerung der Hilfe von außen entfallen sei. Präsident Baschar al-Assad und seine Regierung hätten die Kontrolle über Syrien weitgehend wieder inne. 

Die syrische Armee und Streitkräfte Russlands versuchen, auch Idlib im Nordwesten und angrenzende Gebiete zurückzuerobern. Es ist eine der letzten großen Regionen in der Hand der Assad-Gegner. 

Der Syrien-Krieg begann 2011 mit einem Volksaufstand gegen Assad. Hunderttausende Menschen kamen seither ums Leben. Millionen Menschen wurden in die Flucht gezwungen.