11.03.2020

Deutscher Anti-IS-Einsatz künftig ohne Tornado-Aufklärungsmission

epd

Berlin (epd). Der Bundeswehreinsatz im Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) soll künftig ohne die von Deutschland bereitgestellten Tornado-Aufklärungsflugzeuge fortgesetzt werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Antrag zur Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte. Demnach bietet die Bundeswehr den Partnern in der internationalen Anti-IS-Koalition künftig aber geschützten Lufttransport an.

Weiterhin stehen die Tankflugzeuge für die Luft-Betankung von Kampfjets bereit, die im Luftraum über Syrien und dem Irak operieren. Ein Überwachungsradar im Irak soll darüber hinaus der Koordination im Luftraum dienen. 

Deutsche Soldaten sind seit 2015 an der internationalen Mission gegen die Terrormiliz IS beteiligt. Die Bundeswehr operiert dabei an verschiedenen Standorten und in mehreren Ländern. Maximal dürfen 700 Soldaten eingesetzt werden. 

Im Irak steht die Ausbildung der dortigen Streitkräfte für den Anti-Terror-Kampf im Mittelpunkt. Einsatzorte der Bundeswehr sind die Hauptstadt Bagdad, die Stadt Tadschi, etwa 30 Kilometer weiter nördlich, sowie Erbil im kurdischen Nordirak. Dieses Mandat gilt noch bis zum 31. Oktober. 

Die aktuellen Änderungen betreffen vor allem den bisherigen Einsatz deutscher Soldaten an einer Luftwaffenbasis in Jordanien: Von dort aus stellte Deutschland bislang die Tornado-Aufklärungsflugzeuge bereit. Mit der aktuellen Ergänzung wird der Einsatz deutscher Soldaten mit den neuen Aufgaben um sieben Monate bis zum 31. Oktober verlängert - vorausgesetzt der Bundestag stimmt dem zu. 

Die IS-Terrormiliz ist vor mehr als zwei Jahren von den Gebieten, die sie im Irak und in Syrien kontrolliert hat, vertrieben worden. Dennoch gibt es bis heute Angriffe ihrer Kämpfer in der Region. Nach Einschätzung der internationalen Staatengemeinschaft stellen die Extremisten weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr dar.