08.02.2019

Warnung vor Drohnen-Einsätzen durch Bundeswehr

epd

Berlin (epd). Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW hat vor dem Einsatz und den Folgen von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr gewarnt und eine offene Debatte darüber im Bundestag gefordert. Die humanitären Folgen von Drohneneinsätzen seien gravierend, erklärten Vertreter der Vereinigung Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung am Freitag in Berlin. Über die Frage einer Bewaffnung von Drohnen sollten die Abgeordneten im Bundestag namentlich und nach ihrem Gewissen abstimmen, hieß es bei der Vorstellung einer Studie über die Folgen von Drohneneinsätzen. 

IPPNW kritisierte dabei, dass die Bundeswehr bereits Ende Januar in Israel mit der Ausbildung von Drohnen-Piloten und weiterem Militärpersonal begonnen habe. Zudem sei die Entscheidung über das Leasing von sieben bewaffnungsfähigen israelischen Drohnen bereits im Juni vergangenen Jahres gefallen. 

Dies stehe im Widerspruch zum Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU, so IPPNW weiter. Darin sei vereinbart, dass der Bundestag über die Beschaffung einer Bewaffnung erst nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung entscheide. Dies sei bislang aber nicht geschehen, erklärte die stellvertretende IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.

Die Ärzteorganisation warnt vor einer Senkung der Hemmschwelle zu töten durch Drohneneinsätze und der Gefahr einer weiteren Aufweichung völkerrechtlicher Normen. Laut IPPNW sind wegen der Geheimhaltung nur Schätzungen über die Zahl ziviler Drohnenopfer möglich. 

Der Studie zufolge errechnete etwa das Büro für investigativen Journalismus bis Anfang Januar 2019 bis zu 6.954 US-Luft- und Drohnenangriffe allein in Jemen, Somalia, Pakistan und Afghanistan seit Beginn der Kampfhandlungen in diesen Ländern. Die Gesamtzahl der getöteten Zivilisten dort betrage zwischen 686 und 1.697 Menschen, darunter 220 bis 347 Kinder. Allerdings müsse von weitaus höheren Opferzahlen ausgegangen werden, da es weitere Einsatzländer wie Palästina, Libyen, den Irak oder Syrien gebe. 

Allein in Afghanistan wurden den Untersuchungen zufolge seit 2015 mindestens 5.886 US-Drohnenangriffe geflogen. In Libyen gab es seit dem Jahr 2011 rund 550 Einsätze. Laut einer Studie der britischen Nichtregierungsorganisation Reprieve zu den US-Drohneneinsätzen in Pakistan und in Jemen wurden für jeden getöteten "Terroristen" 28 Zivilisten getötet. Hinzu kämen Untersuchungen zu den psychologischen Folgen von Drohnenangriffen bei der betroffenen Zivilbevölkerung und den sogenannten Operatoren, den Soldaten, hieß es in der IPPNW-Studie weiter.