01.10.2019

Syrien: Verfassungskomitee tagt erstmals Ende Oktober

epd

Genf (epd). Das neue verfassungsgebenden Komitee für Syrien soll laut den UN erstmals am 30. Oktober in Genf tagen. Das Gremium werde in eine große Kammer mit 150 Mitgliedern und eine kleine mit 45 Mitgliedern unterteilt, erklärten die UN am Dienstag. In beiden Kammern werden Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft je ein Drittel der Abgesandten stellen. Entscheidungen brauchen eine Zweidrittel-Mehrheit.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission hatten sich im September auf die Bildung des verfassungsgebenden Komitees geeinigt. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir O. Pedersen, wirkte dabei maßgeblich mit. Er soll auch den weiteren Prozess begleiten. Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Das Assad-Regime und die Opposition stritten lange über die Zusammensetzung des Komitees. 

Seit Jahren versuchen die UN, eine Verhandlungslösung für den Krieg in Syrien zu finden, der seit 2011 herrscht. Bislang scheiterten jedoch alle Versuche. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Millionen Menschen sind innerhalb des Landes oder ins Ausland geflohen.

Mit Hilfe Russlands konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen. Auch der Iran wird zu den Verbündeten Assads gezählt. In den Konflikt griffen auch Regionalmächte wie die Türkei und westliche Staaten wie die USA ein.