17.01.2019

Rüstungsexporte gehen deutlich zurück

epd

Berlin (epd). Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als ein Jahr zuvor. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Demnach wurden im Jahr 2018 Rüstungsexporte im Wert von rund 4,8 Milliarden Euro gebilligt. 2017 wurden laut Rüstungsexportbericht hingegen Einzelgenehmigungen in Höhe von insgesamt 6,2 Milliarden Euro erteilt. Das waren wiederum 600 Millionen Euro weniger als 2016. 

Mehr als die Hälfte der Ausfuhrgenehmigungen für Waffen und militärische Ausrüstung waren mit 2,5 Milliarden Euro für Drittländer vorgesehen - also Staaten, die nicht EU-Partner oder Nato-Verbündete sind. 2017 lag dieser Betrag bei etwa 3,8 Milliarden Euro. 

Ein Grund für den Rückgang dürfte der Exportstopp für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien sein. Im Oktober hat die Bundesregierung als Konsequenz aus der Tötung des kritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul angekündigt, keine Ausfuhrgenehmigungen mehr zu erteilen. Auch bereits genehmigte Lieferungen sollten nicht mehr in das arabische Königreich exportiert werden. Dieser Beschluss gilt bis heute. Davor gehörte Saudi-Arabien noch zu den Hauptabnehmern deutscher Rüstungsgüter. 

Der Grünen-Parlamentarier Nouripour erklärte am Donnerstag: "Der überfällige Rückgang der Rüstungsexporte ist grundsätzlich erfreulich." Dennoch erhielten auch weiterhin autokratische Regime Waffen aus Deutschland. "Dass Deutschland die Exporte wegen des Falls Khashoggi jetzt aussetzt, aber zuvor trotz des Kriegs in Jemen weiter nach Saudi-Arabien geliefert hat, spricht Bände", kritisierte er.