09.10.2019

Friedensforscher: EU besitzt "strukturelle Nicht-Angriffsfähigkeit"

epd

Brüssel (epd). Die EU zeichnet sich nach Ansicht des Friedensforschers Matthias Dembinski durch eine "strukturelle Nicht-Angriffsfähgkeit" aus. Die Union sei durch ihr institutionelles Gefüge so strukturiert, dass ihr allzu aggressives Verhalten nach außen kaum möglich sei, erklärte der Forscher der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung am Mittwoch in Brüssel. Er verwies darauf, dass es sich bei der EU nicht um einen Staat, sondern um ein Bündnis von 28 Ländern handele, bei dem in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik das Einstimmigkeitsprinzip herrsche.

In Deutschland werde über einen möglichen Wandel der EU von einem Friedensprojekt zu einem Militärblock diskutiert, erklärte Dembinski bei einer Veranstaltung der SPD-nahen  Friedrich-Ebert-Stiftung und der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Er sehe einen solchen Paradigmenwechsel aber nicht. 

Der Militärdekan Dirck Ackermann stellte fest, dass die EU sich im Vergleich zur Nato unter anderem durch ihre Fähigkeit zur Krisenprävention auszeichne. In Afghanistan beispielsweise sei dies zu kurz gekommen. Dort seien in den vergangenen Jahren viele Soldaten hingeschickt worden, aber zu wenige Fachleute für Versöhnungsarbeit, um eine friedliche Ordnung zu etablieren, urteilte der Leiter der theologischen Abteilung im Evangelischen Kirchenamt für die Bundeswehr. 

Der Europaabgeordnete Sven Mikser verlangte, nicht zuletzt mit Blick auf Russland, die Fähigkeit der EU zur militärischen Abschreckung. Um in Europa und darüber hinaus erfolgreich Frieden zu etablieren, brauche es eine signifikante Kampfkraft, erklärte der Sozialdemokrat aus Estland.