09.05.2019

Bundestag verlängert Mali-Einsatz der Bundeswehr

epd

Berlin (epd). Der Bundestag hat den Einsatz deutscher Soldaten im westafrikanischen Krisenland Mali um ein Jahr verlängert. Am Donnerstag stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten bei einer namentlichen Abstimmung für eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission Minusma. Bis zu 1.100 Bundeswehrsoldaten können dem Mandat zufolge eingesetzt werden. Mehr als Zehntausend Blauhelm-Soldaten aus über 20 Ländern sind vor Ort, um Mali zu stabilisieren, islamistische Terroristen zu bekämpfen sowie den Friedensvertrag von 2015 zu unterstützen. Die Mission gilt als gefährlichster Einsatz der deutschen Streitkräfte. Im Juli 2017 kamen zwei Bundeswehrpiloten bei einem Hubschrauber-Absturz ums Leben.  

Beschlossen werden sollte am Nachmittag ferner die weitere deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission (EUTM) für die malischen Streitkräfte, an der bis zu 350 deutsche Soldaten teilnehmen, sowie die EU-Mission Atalanta zum Schutz von Schiffen vor Piraten am Horn von Afrika mit maximal 400 Soldaten. Alle drei Mandate gelten bis Ende Mai 2020In Mali beteiligt sich die Bundeswehr an zwei Einsätzen zur Stabilisierung des Landes: Deutsche Soldaten unterstützen sowohl die Mission Minusma der Vereinten Nationen als auch die Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union (EU).

Das westafrikanische Land geriet Anfang 2012 mit einem Putsch und dem Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Islamistische Gruppen besetzten den Norden des Landes, Anfang 2013 griffen französische Truppen ein und drängten sie zurück. Doch immer wieder kommt es zu Kämpfen und Anschlägen.

Seit April 2013 existiert der Minusma-Einsatz auf Grundlage der Resolution 2.100 des UN-Sicherheitsrates. Diese Resolution wurde seitdem jährlich fortgeschrieben. Er soll zur Stabilisierung, zum Wiederaufbau, Dialog und Schutz der Bevölkerung beitragen. Außerdem sind Aufklärungs- und Schutzaufgaben vorgesehen.

Derzeit stellen 56 Nationen insgesamt 13.000 Soldaten, außerdem haben 27 Nationen zusammen mehr als 1.700 Polizisten entsandt. Die Bundeswehr ist von Beginn an dabei. Sie darf sich laut dem aktuellen Mandat des Bundestags mit bis zu 1.100 Soldaten an der Minusma beteiligen. Das derzeitige Mandat hat der Bundestag am Donnerstag bis zum 31. Mai 2020 verlängert. Aufgaben des deutschen Kontingents sind unter anderem die Aufklärung für die gesamte UN-Mission, sowie Ertüchtigungshilfe, also die Verbesserung der Infrastruktur im Norden von Mali. 

Im Januar 2013 beschloss die EU zudem die Aufstellung einer multinationalen Ausbildungsmission, der EUTM Mali. Der Einsatz wird von 25 Nationen, davon 21 EU-Mitgliedstaaten, getragen. Die Bundeswehr ist daran von Beginn an beteiligt. Derzeit hat die Bundeswehr eine mandatierte Obergrenze von 350 Soldatinnen und Soldaten. Auch dieses Mandat verlängerte der Bundestag bis Ende Mai 2020.

Deutsche Soldaten übernehmen unter anderem Ausbildungs- sowie Planungs- und Führungsaufgaben und sind in der sanitätsdienstlichen Versorgung der rund 600 Mann starken Mission. Bislang durchliefen mehr als 13.000 malische Soldaten die Trainings der EUTM Mali. Das Budget für das laufende Jahr beträgt 25 Millionen Euro.

Darüber hinaus sind gegenwärtig insgesamt rund 140 Polizisten, darunter auch deutsche, an der zivilen EU-Mission EUCAP Sahel Mali beteiligt. EUCAP soll durch Ausbildung und Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie helfen, den inneren Sicherheitssektor in dem Land zu stärken. Seit 2015 haben 5.600 Polizisten, Gendarme und Nationalgardisten das Training von EUCAP durchlaufen. Im Januar hat die Europäische Union das Mandat bis zum 14. Januar 2021 verlängert.

Am Horn von Afrika sollen sich künftig maximal 400 Soldaten an der EU-Mission Atalanta beteiligen. Deutschland ist seit 2008 dabei. Der Einsatz soll die Transporte des Welternährungsprogramms, Seeleute und Handelsschiffe vor Piraten schützen. Durch den Golf von Aden verläuft die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Jährlich passieren mehr als 20.000 Schiffe das Gebiet.