15.02.2019

Bericht: Mehr als 300 Einsätze von Chemiewaffen in Syrien

epd

Den Haag/Hamburg (epd). Im Syrien-Krieg wurden einem Expertenbericht zufolge häufiger Chemiewaffen eingesetzt als bisher angenommen. Insgesamt habe es mehr als 300 Angriffe mit Chlorgas und Sarin gegeben, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" unter Berufung auf einen Bericht des Berliner "Global Public Policy Institute". Für 98 Prozent der Angriffe ist demnach das Regime von Präsident Baschar al-Assad verantwortlich, für den Rest die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS).

Grundlage des Berichts sind unter anderem eine Analyse der Flugbewegungen in Syrien, ärztliche Untersuchungen der Opfer, Berichte von nichtstaatlichen Organisationen und Recherchen der Vereinten Nationen und anderer internationaler Institutionen. 162 zusätzliche Hinweise auf den Einsatz von Chemiewaffen wurden verworfen, weil es für sie nicht genug Beweise gab. Seit Beginn des Kriegs in Syrien 2011 gibt es immer wieder Berichte über den Einsatz der geächteten Waffen.

Die Organisation für das Verbot von chemischen Waffen (OPCW) hat Anfang Januar ein Team der Fact-Finding-Mission entsandt, um einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen in der Stadt Aleppo zu untersuchen. Bisher konnte die OPCW nur den Einsatz der Waffen und bestimmter Stoffe feststellen. Seit dem 1. Februar hat die Organisation ein Mandat, auch die Täter zu ermitteln. Die 193 OPCW-Mitgliedsstaaten hatten im vergangenen Jahr beschlossen, den Kontrolleuren mehr Rechte zu geben.

Die OPCW kontrolliert die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention, die seit 1997 den Einsatz, Besitz und die Produktion von Chemiewaffen verbietet. Syrien trat dem Vertrag unter internationalem Druck im Oktober 2013 bei und hat sich verpflichtet, die Chemiewaffenbestände zu zerstören. Unter OPCW-Kontrolle fallen jedoch nur vom Regime in Damaskus offengelegte Waffen. Immer wieder gibt es Berichte, das Regime habe nicht alle Bestände deklariert.