15.02.2018

Philosoph Bittner: Verteidigungspolitik ist Gefahr für Frieden

epd

Bielefeld (epd). Der Bielefelder Philosoph Rüdiger Bittner hat die deutsche Rüstungs- und Verteidigungspolitik als Gefahr für den Frieden kritisiert. Leitlinie des Weißbuches der Bundesregierung zur Zukunft der Bundeswehr sei Sicherheit und nicht Frieden, erklärte Bittner am Mittwochabend in Bielefeld. "Deutschland rüstet sich, um politische Ziele zu erreichen." Rüstung bedrohe den möglichen Gegner, der dadurch ebenfalls zur Rüstung angeregt werde, erklärte der Philosophieprofessor der Universität Bielefeld bei der Podiumsdiskussion "Wie viele Waffen braucht der Frieden?" an der Hochschule. 

Die Grünen-Politikerin Katja Keul forderte bei der Veranstaltung mehr Zusammenarbeit bei der Beschaffungspolitik der europäischen Armeen, um nationale Militärausgaben zu drosseln. Eine Steigerung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), wie sie die Nato fordert, lehnte sie ab. Zurzeit gibt Deutschland den Angaben nach etwa 34 Milliarden Euro für die Bundeswehr aus. Bei zwei Prozent des BIP wären es rund 60 Milliarden Euro. 

Brigadegeneral Heico Hübner, der Kommandeur der Bundeswehrbrigade Lipperland in Augustdorf ist, hält dagegen mehr Investitionen in das Militär für nötig. Die Bundeswehr müsse sich neben den Stabilisierungseinsätzen wie beispielsweise in Afghanistan auch wieder stärker der Bündnis- und Landesverteidigung widmen, erklärte er. Dazu seien die Truppen aber nicht ausreichend gerüstet. Es gebe in seiner Brigade Einheiten, die nur zu einem Drittel vollständig ausgestattet seien, sagte Hübner. Andere Einheiten verfügten über veraltetes Material. 

Auch der Kieler Politikwissenschaftler Joachim Krause forderte einen deutlich höheren Wehretat. Er müsse auf 60 Milliarden Euro pro Jahr steigen, sonst bekomme Deutschland ein ernsthaftes Problem bei seinen Bündnisverpflichtungen, sagte der Berater der Bundesregierung in verteidigungspolitischen Fragen. Angesichts der Aktivitäten Russlands sieht er zudem einen neuen Schwerpunkt der Bundeswehr in der Bündnis- und Landesverteidigung.