31.10.2018

ICAN-Vorstand: Kündigung des INF-Vertrags ist keine Lösung

epd

Baden-Baden/Berlin (epd). Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN hält es für wahrscheinlich, dass sowohl Russland als auch die USA den INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen verletzen. Trotzdem könne die Lösung nicht sein, das Abkommen zu kündigen, sagte ICAN-Vorstandsmitglied Martin Hinrichs (Berlin) am Mittwoch dem Südwestrundfunk (SWR) in Baden-Baden. Stattdessen sollten Russland wie die USA sich gegenseitig Inspektoren schicken, die prüfen, ob der Vertrag eingehalten wird. 

Das Gefährliche an den Mittelstreckenraketen, um die es im INF-Vertrag gehe, sei die "sehr kurze Vorwarnzeit". Man habe nur zehn Minuten vom Abschuss bis zum Ziel, das erhöhe die Gefahr für Missverständnisse oder für Unfälle enorm, sagte das ICAN-Vorstandsmitglied den SWR-Angaben zufolge. Dass die USA das Abkommen kündigen wollten, sei ein Symptom für die Krise der nuklearen Rüstungsindustrie insgesamt. Das zeige, "dass wir uns wieder zurück in Richtung des Kalten Krieges" bewegen, so Hinrichs. 

Der im Jahr 1987 geschlossene INF-Vertrag verbietet unter anderem Entwicklung, Stationierung und Tests von landgestützten nuklearen Raketen und Marschflugkörpern mit einer Reichweite von bis zu 5.500 Kilometern und führte zu einer umfänglichen Abrüstung dieser Systeme in Europa. Allerdings werfen sich USA und Russland mittlerweile gegenseitig vor, gegen den Vertrag zu verstoßen.

ICAN wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Das Netzwerk mit Hauptsitz in Genf umfasst Organisationen in 100 Ländern.