30.04.2017

Papst erwägt Vermittlung in Venezuela

epd

Rio de Janeiro (epd). Der Vatikan erwägt eine Vermittlerrolle im blutigen Konflikt zwischen Regierung und Opposition in Venezuela. Der Vatikan sei bereit, angesichts der schweren Krise zu helfen, "aber nur unter sehr klaren Bedingungen", erklärte Papst Franziskus am Samstagabend. Für das Scheitern eines ersten Dialogversuchs Ende vergangenen Jahres machte der Papst in einem Gespräch mit Journalisten ungenaue und von den Konfliktparteien nicht akzeptierte Vorschläge verantwortlich, wie die Zeitung "El Nacional" in ihrer Onlineausgabe berichtete. Die Opposition sei in der Frage eines Dialogs gespalten, erklärte Franziskus.

Venezuela müsse unbedingt geholfen werden, doch seien Garantien von beiden Seiten notwendig, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche. Im Zusammenhang der Protestwelle sind in den vergangenen vier Wochen rund 30 Menschen ums Leben gekommen. Immer wieder kommt es zu sehr gewalttätigen Straßenschlachten zwischen Demonstranten und der Polizei. Teilweise gehen Gegner und Anhänger der Regierung auch direkt aufeinander los. Mehr als 500 Menschen wurden verletzt und weit über Tausend festgenommen.

Auslöser der Protestwelle war die vorübergehende Entmachtung des von der Opposition dominierten Parlaments Ende März durch das Oberste Gericht. Sofortige Neuwahlen fordern seitdem die Regierungsgegner. Seit Jahren liefern sich Sozialisten und das bürgerliche Lager in Venezuela einen erbitterten Machtkampf. Den im vergangenen Jahr von vier Ex-Präsidenten und dem Vatikan initiierten Dialogversuch ließ die Opposition nach sechs Wochen scheitern. Sie warf der Regierung von Präsident Nicolás Maduro vor, sie habe sich nicht an Absprachen gehalten.

Auch am Samstag kam es in der Hauptstadt Caracas und anderen Städten wieder zu Demonstrationen. Vereinzelt berichtete die lokale Presse über Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften. Zudem rief eine Allianz von NGOs dazu auf, den Samstag weltweit als Aktionstag gegen die Regierung zu begehen. In mehreren Ländern, darunter Italien, Großbritannien und Australien veranstalteten Venezolaner Kundgebungen.

International droht Venezuela immer weiter in die Isolation zu driften. Am Freitag beantragte die Regierung formell den Austritt des Landes aus der Organisation Amerikanischer Staaten OAS. Wie zahlreiche Regierungen und die Europäische Union hatte auch der Staatenbund OAS der sozialistischen Regierung mehrfach ein überhartes Vorgehen gegen Demonstranten vorgeworfen und die Einhaltung von Menschenrechten angemahnt.

Die Opposition wirft der Regierung Misswirtschaft und einen diktatorischen Regierungsstil vor. Präsident Maduro beschuldigt seine Kritiker, mit einem Wirtschaftskrieg und ausländischer Unterstützung einen Umsturz zu provozieren. 

Die Lage ist zudem angespannt, weil Venezuela mit seinen mehr als 30 Millionen Einwohnern unter anderem wegen des Ölpreisverfalls eine schwere Wirtschafts- und Versorgungskrise durchlebt. Viele Güter des täglichen Bedarfs sind Mangelware.