25.01.2016

Syrien-Friedensverhandlungen sollen am Freitag beginnen

epd

Genf (epd). Die Friedensverhandlungen für Syrien sollen am Freitag in Genf beginnen. Noch sei allerdings unklar, welche Oppositionsgruppen an den Gesprächen mit dem Assad-Regime teilnehmen werden, erklärte am Montag der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura.

Er wolle die Einladungen für die Gespräche erst am Dienstag verschicken. "Die Diskussionen laufen noch", sagte de Mistura, der die Verhandlungen leiten wird. Ursprünglich sollten die innersyrischen Verhandlungen am Montag beginnen. Laut Diplomaten wollen Russland, die USA und die Türkei auf die Zusammensetzung der Teilnehmerliste Einfluss nehmen. Der Sondergesandte de Mistura erklärte, es müssten auch Frauen-Gruppen und Vertreter der Zivilgesellschaft bei den Gesprächen anwesend sein.

Nach fast fünf Jahren Krieg sollen sich Vertreter der Opposition und des Assad-Regimes bei den Gesprächen zunächst auf einen Waffenstillstand einigen. Sie sollen zudem über Hilfslieferungen für Hunderttausende Menschen in eingeschlossenen Städten und einen möglichen gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" beraten. Der "Islamische Staat" ist in Genf nicht vertreten.

De Mistura erklärte, er plane zunächst eine Pendel-Diplomatie zwischen den Parteien, die in unterschiedlichen Räumen des Genfer UN-Gebäudes untergebracht sein werden. Eine Eröffnungszeremonie für die auf sechs Monate angelegten Verhandlungen werde es nicht geben.

Im Dezember hatte der UN-Sicherheitsrat einen groben Fahrplan für eine politische Lösung des Syrienkonflikts verabschiedet. Danach sollen sich die Konfliktparteien auf eine Übergangsregierung einigen, später sind die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Wahlen vorgesehen. Der Prozess soll innerhalb von 18 bis 24 Monaten abgeschlossen sein.

In dem Konflikt kämpfen seit 2011 Truppen des Diktators Baschar al-Assad, Rebellen und Terrorgruppen um die Macht. Mehr als 250.000 Menschen wurden getötet, Millionen Menschen sind auf der Flucht. Die UN werfen nahezu allen beteiligten Gruppen vor, für Kriegsverbrechen verantwortlich zu sein.