28.02.2016

Steinmeier sieht Chance für Atempause in Syrien

epd

Berlin (epd). Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht die Entwicklung im kriegsgeplagten Syrien nach Beginn der Waffenruhe vorsichtig optimistisch. "Nicht überall wurde die vereinbarte Waffenruhe sofort und hundertprozentig eingehalten", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". "Doch erstmals gibt es eine Chance auf eine wirkliche Atempause." Die Feuerpause trat in der Nacht auf Samstag in Kraft. 

Nach UN-Angaben wurde die Feuerpause bislang weitegehend eingehalten. Es lägen keine Berichte über gravierende Verstöße vor, sagte der Sprecher des UN-Büros zur Koordinierung humanitärer Hilfe im Nahen Osten, Iyad Nasr, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Sonntag.

Steinmeier sagte, es sei sehr wichtig, die Waffenruhe zu nutzen, um die humanitäre Situation der Menschen in Syrien zu verbessern. "Dazu muss rasch Hilfe ins Land kommen, damit dort, wo es mögliche ist, Stabilisierungshilfe geleistet werden kann", betonte der Außenminister. 

Zudem müsse ein echter politischer Dialog zwischen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und den Oppositionsgruppen stattfinden, forderte Steinmeier. "Ohne echten politischen Wandel wird auch die Waffenruhe nicht ewig halten." Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hatte am Samstag angekündigt, die Gespräche zwischen dem Assad-Regime und mehreren bewaffneten Rebellengruppen würden am 7. März fortgesetzt. Die Verhandlungen hatten Ende Januar unter UN-Vermittlung begonnen, wurden jedoch unterbrochen.