Populismus bei deutschen Wählern nicht mehrheitsfähig

Gütersloh (epd). Die Mehrheit der deutschen Wähler ist nicht oder nur wenig für Populismus empfänglich. Populistisch eingestellt ist laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zwar knapp ein Drittel (30 Prozent) aller Wahlberechtigten. Die Mehrheit der deutschen Wähler lehne jedoch populistische Positionen ab (knapp 37 Prozent) oder stimme ihnen nur teilweise zu (knapp 34 Prozent), teilte die Stiftung am Dienstag in Gütersloh mit. Zudem lehnten Sympathisanten des Populismus in der Regel weder den Staat noch die Europäische Union grundsätzlich ab. 

Parteien und Vertreter vom linken und rechten Rand hätten international mit populistischen Parolen Erfolg gehabt, erklärte die Stiftung. Dabei verwies sie auf das Brexit-Votum in Großbritannien, auf den Wählerzuspruch für Marine Le Pen in Frankreich und Norbert Hofer von der FPÖ in Österreich. Auch in Deutschland sitze die rechtspopulistische AfD mittlerweile in 13 Landesparlamenten. 

In Deutschland sei jedoch die Kritik am Establishment unter Populisten wesentlich schwächer als etwa in Frankreich oder in den USA, erklärte die Stiftung. Populismus stelle in seiner radikalen Form politische Parteien und Institutionen grundsätzlich infrage. In Deutschland befürworten hingegen mehr als zwei Drittel (69 Prozent) der populistisch eingestellten Wähler die Mitgliedschaft in der EU, 85 Prozent unterstützen die Demokratie. Mehr als drei Viertel (79 Prozent) von ihnen kritisieren allerdings eine ihrer Meinung nach zu weit gegangene EU-Integration. Eine knappe Mehrheit (52 Prozent) ist mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland "eher nicht" oder "überhaupt nicht" zufrieden. 

Eine radikal-populistische Position wie das Wahlversprechen von Donald Trump, die politischen Eliten zu entmachten, kämen bei den meisten deutschen Wählern nicht an. Mit populistischer Systemkritik können Parteien laut der Studie in Deutschland eher Sympathien der Wähler verspielen. Je zugespitzter und systemkritischer die Positionen seien, desto stärker sinke die Zustimmung, erklärte die Bertelsmann Stiftung. Mit Forderungen nach wesentlich mehr Abschiebungen lassen sich der Studie zufolge vor allem stark populistisch eingestellte Anhänger der AfD mobilisieren. 

Von einer "Stunde der Populisten" sei das politische Klima vor der Bundestagswahl weit entfernt, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, Aart De Geus. Populismus habe für die Demokratie auch eine wichtige Funktion, indem politische Unzufriedenheit der Bürger sichtbar werde. Gleichzeitig könne er aber auch die Stabilität und Grundwerte einer liberalen Demokratie gefährden, warnte er. 

Populismus ist der Untersuchung zufolge überwiegend für Menschen mit geringerem Einkommen und Bildung attraktiv. Bei Menschen, die maximal einen Hauptschulabschluss haben oder weniger als 1.500 Euro verdienen, teilten 38 beziehungsweise 42 Prozent populistische Einstellungen, hieß es. Unter Menschen mit Abitur oder Fachhochschulreife sind der Studie zufolge lediglich 14 Prozent für Populismus empfänglich. 

Für die Studie "Die Stunde der Populisten?" befragte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap zwischen Juli 2015 und März 2017 in drei Umfragen jeweils mehr als 1.600 Wahlberechtigte zu ihren politischen Einstellungen. Als populistisch eingestellt gelten laut Studie Menschen, die sich im Fragebogen zu mehreren Themen vollständig antipluralistisch und gegen das Establishment bekannten.