Westfälische Kirche kritisiert Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Bielefeld (epd). Die Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, Annette Kurschus, hat deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien kritisiert. "Der Krieg im Jemen zeigt: Waffen aus Deutschland sind eine Ursache für Flucht und Vertreibung", erklärte Kurschus am Mittwoch in Bielefeld. "Wir sollten die Ursachen zu mindern suchen und nicht verschärfen", sagte die leitende Theologin zum diesjährigen Rüstungsexportbericht der Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE). 

Der Krieg im Jemen werde auch mit deutschen Waffen geführt, sagte Kurschus weiter, die auch stellvertretende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist. Saudische Patrouillenboote hätten Seehäfen blockiert und damit zivile Hilfslieferungen an den Jemen gestoppt. Auch bei saudischen Luftangriffen, die häufig auch zivile Einrichtungen träfen, komme Rüstungstechnologie aus Deutschland zum Einsatz.

Dem Bericht zufolge hat die Bundesregierung zwischen Januar 2014 und April 2017 Rüstungsexporte von über einer Milliarde Euro an Saudi-Arabien genehmigt. Darunter seien Patrouillenboote und Komponenten für Tornado- und Eurofighter-Kampfflugzeuge. Auch für Katar und Ägypten, Mitglieder der von Saudi-Arabien angeführten Allianz, genehmigte die Bundesregierung laut Bericht im vergangenen Jahr Lieferungen für deutsche Waffen. 

Mehr als die Hälfte aller Einzelausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern (54 Prozent) gingen laut GKKE an Drittstaaten. Bei den tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen lag der Drittstaatenanteil bei über 90 Prozent. Die Kirchenvertreter der GKKE hatten am Montag in Berlin einen Stopp deutscher Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, Ägypten, Katar, in die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Algerien gefordert.