Verteidigungsausschuss-Vorsitzende fordert Strategie für Mali-Abzug

Essen/Berlin (epd). Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert Planungen für einen möglichen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Krisenland Mali. „Wir brauchen jetzt eine Strategie für den Fall, dass wir zu dem Schluss kommen, dass wir unsere Soldatinnen und Soldaten nicht mehr in dem Land lassen wollen“, sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online/Print: Montag). Die Bundeswehr werde „sicherlich nicht auf Teufel komm raus“ in Mali bleiben. „Hektisch das Land zu verlassen, ist allerdings auch nicht ratsam.“

Die Militärregierung in Mali hatte am vergangenen Montag den französischen Botschafter ausgewiesen und dies mit „feindseligen Äußerungen“ aus der Regierung der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich begründet. „Offensichtlich soll Europa durch bewusste Störfeuer provoziert werden“, sagte Strack-Zimmermann. „Das ist irritierend, weil wir ja seinerzeit von der damaligen Regierung eingeladen worden sind, um im Land für Stabilität zu sorgen.“ Nun müsse schnell geklärt werden, „welche Motive dahinter stecken“.

Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte deutliche Zweifel an der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im geäußert. Die Bundeswehrmandate für die Beteiligung an der EU-Mission EUTM und am UN-Blauhelmeinsatz müssten bis Ende Mai verlängert werden. Die seit Jahren anhaltende politische Krise in Mali verschärft sich seit einem Putsch 2020 immer weiter. Eine zunächst gebildete Übergangsregierung aus Zivilisten und Angehörigen der Armee wurde bei einem weiteren Putsch abgesetzt.