UN: Weiter Mandat für Chemiewaffeninspekteure in Syrien blockiert

New York / Genf (epd). Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich auch im dritten Anlauf nicht auf ein längeres Mandat für die internationalen Chemiewaffeninspekteure in Syrien geeinigt. Russland blockierte am Freitag (Ortszeit) in New York mit seinem Veto einen Resolutionsentwurf Japans. 

Russland wirft den Inspektoren eine einseitige und methodologisch fragwürdige Arbeit vor. Die drei westlichen Vetomächte USA, Frankreich und Großbritannien unterstützten die Initiative der Japaner. Die fünfte Vetomacht, China, enthielt sich der Stimme. Der Entwurf Japans sah eine Verlängerung des Mandats des Inspektionsteams um 30 Tage vor, mit der Möglichkeit von Verlängerungen. 

Das Mandat des Teams von Chemiewaffeninspekteuren (JIM) in dem Bürgerkriegsland Syrien ist somit beendet. Zuvor hatte Russland schon einen Resolutionsentwurf der USA über die Mandatsverlängerung zu Fall gebracht. Die westlichen Vetomächte hatten einen Resolutionsentwurf Boliviens abgelehnt, der Russlands Handschrift aufwies. 

Das 2015 gegründete Team, in dem Experten der UN und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen arbeiten, beschuldigt das Regime des Machthabers Baschar al-Assad, im April mit Giftgas fast 100 Menschen in der Stadt Chan Scheikun getötet zu haben. Das Assad-Regime bestreitet das. Russland ist engster Verbündeter Assad in Syriens Bürgerkrieg, in dem seit 2011 Hunderttausende Menschen starben. In dem Konflikt kämpfen das Assad-Regime, Rebellengruppen und Terroristen um die Macht.