UN-Untersuchungskommission erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland
Genf (epd). Die UN-Untersuchungskommission zum Ukraine-Krieg erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland. Die russischen Streitkräfte hätten nach ihrem Überfall auf das Land eine große Zahl von Kriegsverbrechen verübt, erklärte der Vorsitzende der Kommission, Erik Møse, am Donnerstag in Genf.
Møse und sein Team stellten einen Bericht vor, in dem Straftaten der russischen Armee und ihrer Auftraggeber rund um Präsident Wladimir Putin aufgelistet sind. Darunter befinden sich Angriffe auf Zivilisten und die Energieinfrastruktur, vorsätzliche Tötungen, ungesetzliche Inhaftierungen, Folter, Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt sowie Deportationen und Verschleppungen von Kindern aus der Ukraine nach Russland.
Die Kommission des UN-Menschenrechtsrats empfahl, alle Verstöße und Verbrechen weiter zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Eine Liste mit mutmaßlichen Kriegsverbrechern werde an den UN-Hochkommissar für Menschenrechte übergeben. Die Opfer hätten ein Recht auf Wahrheit und Wiedergutmachung.
Die Angriffswellen der russischen Streitkräfte auf die energiebezogene Infrastruktur der Ukraine ab dem 10. Oktober 2022 könnten nach Ansicht der Kommission auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Die Unterbrechung der energiebezogenen Infrastruktur habe dazu geführt, dass ganze Regionen und Millionen von Menschen zeitweise ohne Strom und Heizung waren.
Die russische Armee habe bewohnte Gebiete mit Explosivwaffen angegriffen und „dabei offensichtlich keine Rücksicht auf Schäden und Leiden der Zivilbevölkerung genommen“, heißt es in dem Bericht. Die Angriffe seien „wahllos und unverhältnismäßig“. Bei Explosivwaffen handelt es sich um verschiedene Munitionsarten wie Artilleriegeschosse oder Raketen.
Die Ermittler dokumentierten auch Fälle von Kriegsverbrechen durch ukrainische Streitkräfte: So seien in zwei Fällen russische Kriegsgefangene gefoltert und erschossen worden.
Die Kommission ermittelte in 56 Ortschaften der Ukraine wie Butscha und befragte 348 Frauen und 247 Männer. Die Ermittler reisten in zerstörte Gebiete, zu Gräbern, Haft- und Folterorten und begutachteten Waffenreste. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Kommission im März 2022 eingesetzt. Russlands Streitkräfte hatten den Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 begonnen.