UN: Kriegsverbrecher im Südsudan gehen straffrei aus

Genf/Juba (epd). Kriegsverbrecher und Verursacher schwerer Menschenrechtsverletzungen im Südsudan gehen den UN zufolge straffrei aus. Die Verantwortlichen für Hunderte Morde, Massenvergewaltigungen und ethnische Verfolgungen in der Hauptstadt Juba im Juli 2016 seien bis heute nicht belangt worden, kritisierte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Ra'ad Al-Hussein, bei der Vorstellung eines Berichtes am Montag in Genf. Wegen der Straflosigkeit gehe die Gewalt auch gegen die Zivilbevölkerung weiter. Die UN machen in ihrem Bericht sowohl Soldaten der Regierung wie auch Kämpfer der oppositionellen Bewegung SPLM/A-IO für die Taten und die Missachtung von Völkerrecht verantwortlich.

Al-Hussein rief die Regierung von Präsident Salva Kiir auf, der Einrichtung eines von der Afrikanischen Union geführten Gerichtshofs zuzustimmen und damit die Spirale der Gewalt zu durchbrechen. In dem Bericht sprechen UN-Menschenrechtsspezialisten 
von Hunderten Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder, die den Kämpfen im Juli zum Opfer gefallen seien. Zudem werden 217 Vergewaltigungen dokumentiert. In vielen Fällen soll es sich um Massenvergewaltigungen gehandelt haben. Angehörige der Nuer-Volksgruppe sollen von Sicherheitskräften gezielt gesucht und getötet worden sein.

Wegen der anhaltenden Kämpfe im Südsudan sind nach UN-Angaben fast 3,2 Millionen Südsudanesen auf der Flucht, mehr als jeder vierte Einwohner. Die Regierung wird für das Scheitern eines im April 2016 geschlossenen Friedensabkommens mit dem ehemaligen Vizepräsidenten und SPLM/A-IO-Anführer Riek Machar verantwortlich gemacht. Eine UN-Untersuchungskommission hatte im Dezember vor einem Völkermord ähnlich dem in Ruanda 1994 gewarnt. Der Südsudan ist eines der ärmsten Länder der Welt, verfügt aber über reiche Ölvorkommen. Das zentralafrikanische Land ist erst seit 2011 unabhängig.