UN beschließen Sanktionen zur Stärkung von Friedensabkommen in Mali

New York/Genf (epd). Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will das brüchige Friedensabkommen in Mali stärken. Das UN-Gremium nahm am Dienstag in New York einstimmig einen von Frankreich eingebrachten Resolutionsentwurf an, der ein Sanktionsregime vorsieht. Demnach sollen diejenigen Personen und Gruppen, die das Friedensabkommen zwischen Malis Regierung und Rebellen von 2015 verletzen, durch Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögen bestraft werden. Die Regierung hatte gewarnt, dass andauernde Gewalt den Friedensvertrag ernsthaft gefährden könnte.

Im Norden Malis kämpfen Terrorgruppen und Milizen gegen die Regierung. Immer wieder sind auch die internationalen Truppen, die die Umsetzung des Friedensabkommens überwachen sollen, Ziel von Anschlägen. Zuletzt attackierten mutmaßliche Terroristen Mitte August das Hauptquartier der UN-Mission Minusma in Timbuktu. Sieben Sicherheitskräfte wurden dabei erschossen. Mehr als 13.000 Soldaten und fast 2.000 Polizisten sind als Teil von Minusma in Mali. Unter ihnen sind auch bis zu 1.000 Bundeswehrsoldaten, die in der Stadt Gao stationiert sind. 

2012 hatten Islamisten den Norden Malis besetzt. Sie wurden von französischen Truppen vertrieben, verüben aber weiter Anschläge. Trotz geballter internationaler Militärpräsenz hat sich die Sicherheitslage in Mali seit 2013 verschlechtert. Die radikalislamische Gruppen haben das Friedensabkommen nicht unterzeichnet.