Theologin: Diffuse Sorgen bei Beratungen zu Kriegsdienst-verweigerung
Frankfurt a.M., Bonn (epd). In der Diskussion um den Wehrdienst herrschen nach den Worten der Theologin Sabine Müller-Langsdorf diffuse Sorgen bei ungenauem Wissen vor. „Die Debatte um die Sicherheitslage macht Angst“, sagte die Beraterin für die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) mit Sitz in Bonn dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Vor allem seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine 2022 habe die Zahl der Anfragen bei Beratungsstellen wie der EAK zugenommen, erklärte die Pfarrerin des Zentrums Oekumene der Evangelischen Kirche in Hessen und Hassau und der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck in Frankfurt am Main. Vorher seien es „sehr geringe Zahlen im Hunderterbereich pro Jahr“ gewesen, im Jahr 2024 bereits fast 3.000.
Am stärksten gewachsen sei die Gruppe der Ungedienten und deren Angehörigen, sagte Müller-Langsdorf. Ihnen nehme sie in Beratungsgesprächen vor allem Ängste, beschrieb sie. Sie erläutere dann etwa das Prozedere eines möglichen Wehrdiensts oder weise darauf hin, dass es ein grundgesetzlich verbrieftes Recht auf Kriegsdienstverweigerung gebe.
Ob es sinnvoll sei, den Kriegsdienst schon heute zu verweigern, hänge vom Einzelfall ab, erklärte die Pfarrerin. Verweigern könne nur, wer tauglich gemustert sei, und derzeit werde ja nicht flächendeckend gemustert.
Es könne aber nicht schaden, seine Verweigerungsgründe schriftlich vorzuformulieren und sie in die Schublade zu legen, sagte sie: „Denn dieser Besinnungsaufsatz ist ja schon eine Arbeit besonderer Art.“ Hierin müsse die eigene Position deutlich werden. Wer sich von Künstlichen Intelligenzen wie ChatGPT einen Text formulieren lasse, müsse derzeit noch davon ausgehen, dass dies bemerkt werde.
Kaum zugenommen hat nach Müller-Langsdorfs Worten die Zahl aktiver Soldaten, die nach Beratung fragen, weil sie den Wehrdienst nachträglich verweigern wollen. Bei ihnen spiele weniger Kriegsangst die Hauptrolle, sondern Gründe wie Krankheiten oder Unzufriedenheit im Beruf. Soldaten äußerten in Gesprächen vielfach differenzierte Kritik an Auslandseinsätzen wie etwa Afghanistan. Viele sagten, bei ihrer Entscheidung, ihr Land mit der Waffe zu verteidigen, hätten sie solche Einsätze nicht im Sinn gehabt.
Die Debatte um die deutsche Verteidigungsfähigkeit beschränkt sich nach den Worten Müller-Langsdorfs zu stark auf den militärischen Aspekt. „Zur Debatte gehört die Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger für den Schutz des Staats“, sagte sie. Diese Verantwortung könne militärisch oder zivil wahrgenommen werden.
In die Debatte müssten auch jene Menschen eingebunden werden, die ein möglicher Wehrdienst betreffe, sagte Müller-Langsdorf. Derzeit gehe es viel darum, wie der Dienst in der Bundeswehr attraktiv zu machen sei: „Ich wünschte mir, dass mehr Geld auch in die nichtmilitärische Verteidigung des Landes fließen würde.“ Denn Bereiche wie der Katastrophenschutz seien ebenfalls unterbesetzt und unterfinanziert.
Hintergrund: Beratungen zu Kriegsdienstverweigerungen
Neben der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) bieten andere Organisationen in Deutschland Beratung für Menschen an, die keinen Wehrdienst leisten wollen, und begleiten während des Prozesses der Verweigerung. Der Verein Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) stellt bundesweit Beratungsangebote und unterstützt beim Stellen des Antrags auf Wehrdienstverweigerung. Eine entsprechende Beratung bietet auch der Verein Aktionsgemeinschaft für Friedensdienste und Bildungsarbeit (AfpB) an.
Gegen eine Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr wendet sich das Bündnis „Unter 18 nie“. Neben der EAK und der DFG-VK gehören beispielsweise das katholische Netzwerk pax christi oder die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft dem Bündnis an. Es fordert außerdem, dass die Bundeswehr darauf verzichtet, bei Minderjährigen für sich zu werben.
Der Wehrdienst wurde 2011 ausgesetzt, abgeschafft ist er damit nicht. Die schwarz-rote Bundesregierung will als Antwort auf äußere Bedrohung, vor allem durch Russland, wieder eine Form des Wehrdiensts einführen. Ende August billigte das Kabinett einen Gesetzentwurf, der ab 2027 verpflichtende Musterungen für nach dem 31. Dezember 2007 geborene Männer vorsieht.
Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist derzeit nicht vorgesehen, der neue Wehrdienst soll freiwillig sein. Im kommenden Jahr sollen dem Entwurf zufolge alle 18-Jährigen einen Brief erhalten, der ihre Dienstbereitschaft abfragt. Männer sind verpflichtet, den Bogen ausgefüllt zurückzusenden.