Strafgerichtshof-Ankläger fordert mehr Einsatz gegen Gewalt im Sudan
Nairobi/New York (epd). Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), Karim Khan, sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen im Sudan. „Wir müssen mehr tun“, sagte der Jurist vor dem UN-Sicherheitsrat in New York am Montag (Ortszeit). Die Lage in dem Land sei in jeglicher Hinsicht entsetzlich. Es gebe hinreichend Gründe für die Annahme, dass Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden.
In dem nordostafrikanischen Staat führen die Armee und die paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) in einem eskalierten Machtkampf seit April 2023 Krieg gegeneinander. Seitdem sind Tausende Menschen getötet worden und 7,6 Millionen auf der Flucht.
Es sei die „hässliche und unausweichliche Wahrheit“, dass die Untätigkeit der Staatengemeinschaft nicht nur ein vernichtendes Urteil für die Gegenwart sei, sondern kommende Generationen im Sudan zu einem ähnlichen Schicksal verdamme, sagte Khan. Die internationale Gemeinschaft müsse weitere Verbrechen verhindern und die sich entfaltende Katastrophe dokumentieren, forderte der ICC-Chefankläger.
Besonders in der westlichen Darfur-Region werde die Lege immer schlechter, warnte Khan. Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt seit 2005 in dem Gebiet, das seit Jahrzehnten von teils ethnischer Gewalt geprägt ist. Allein zwischen 2003 und 2008 wurden dort Schätzungen zufolge 300.000 Menschen getötet. Im Juli kündigte Khan an, auch neuere Ereignisse in die Ermittlungen aufzunehmen, weil es neue Völkermords-Vorwürfe gebe.
Khan war der Sicherheitsrats-Sitzung am Montag per Video aus dem Tschad zugeschaltet, wo mehr als 540.000 sudanesische Flüchtlinge leben. Khan berichtete, dass aktuell im Tschad so viele Menschen ankommen, dass die Hilfsangebote bei Weitem nicht ausreichen.