Steinmeier würdigt Friedensprozess in Kolumbien

Bogotá (epd). Es ist nur ein Kurztrip, den Frank-Walter Steinmeier (SPD) als wahrscheinlich letzte größere Reise als Außenminister ans andere Ende der Welt unternimmt. Für seinen gerade einmal eintägigen Aufenthalt in Kolumbien hat er aber eine klare Botschaft und kann sich über etwas freuen, was ihm in seiner Amtszeit bislang wenig vergönnt war: beginnenden Frieden. Den Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und den Farc-Rebellen würdigte er am Freitag als "Signal der Hoffnung für die ganze Welt".

"Kolumbien hat Geschichte geschrieben", sagte Steinmeier, der am 12. Februar wahrscheinlich zum Bundespräsidenten gewählt wird, nach einem Treffen mit seiner kolumbianischen Amtskollegin María Ángela Holguín in Bogotá. Zugleich warnte er vor zu viel Euphorie. Aus deutscher Sicht könne er nachvollziehen wie schwierig die Umsetzung des Friedensprozesses werde. Friedensverhandlungen seien schwer, sagte er. 
Noch gibt es beispielsweise keine Verhandlungen mit der Rebellengruppe ELN. Die Entwaffnung der Farc ist in Kolumbien angelaufen. Auf wie viel Akzeptanz und Bereitschaft der Friedensvertrag und die Versöhnung in allen Teilen des Landes stoßen, wird aber erst die Zukunft zeigen. 

Steinmeier betonte bei seinem Besuch Deutschlands Unterstützung beim Friedensprozess. Nach dem Treffen mit Holguín kam Steinmeier auch mit Kolumbiens Staatspräsident Juan Manuel Santos zusammen. Zudem wollte er eine der Zonen besuchen, in denen ehemalige Kämpfer der Farc entwaffnet und auf ein ziviles Leben vorbereitet werden.

Holguín bedankte sich für die deutsche Unterstützung, auch finanzieller Art. Sie könne aber nie groß genug sein, sagte Holguín. Steinmeiers Besuch sende die wichtige Botschaft ins Land, dass Verzeihen und Versöhnung möglich seien. Deutschland sei dasjenige Land auf der Welt, das diese Botschaft verkörpere, sagte die Außenministerin. 

Deutschlands Umgang mit der Geschichte zweier Diktaturen ist Grundlage der Idee für ein deutsch-kolumbianisches Friedensinstitut. Am Freitagabend (Ortszeit) wollte Steinmeier an einer Auftaktveranstaltung für die Einrichtung teilnehmen. Wissenschaftler aus Deutschland und Kolumbien sollen sich dort mit der Aussöhnung der Gesellschaft, der Stärkung des Rechtsstaats und Konfliktprävention beschäftigen. 

Sie sollen die Umsetzung der im Friedensabkommen vereinbarten Übergangsjustiz und Entschädigungen für die Opfer begleiten und - so das Ziel der Initiative des Auswärtigen Amts und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes - nachhaltig zum Frieden in Kolumbien beitragen. Partner auf deutscher Seite sind die Universitäten in Gießen, Göttingen und Freiburg, die Freie Universität Berlin sowie die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.

Bei den deutsch-kolumbianischen Regierungsverhandlungen im September 2016 wurden nach Angaben des Auswärtigen Amts dem Land im Rahmen der Entwicklungshilfe 252 Millionen Euro für die Friedensförderung zugesagt, der Großteil davon in Form von Krediten. Dazu kommen Mittel für Krisenprävention und Minenräumen. Das Friedensinstitut soll mit bis zu 400.000 Euro jährlich zunächst für die Dauer von zehn Jahren unterstützt werden. An den Treuhandsfonds der UN und der EU für die Umsetzung des Friedensabkommens in Kolumbien beteiligt sich Deutschland Steinmeier zufolge mit fünf und drei Millionen Euro.