Russland schaltet sich in Genfer Syrien-Gespräche ein

Genf (epd). Die Syrien-Verhandlungen der Vereinten Nationen treten auf der Stelle. UN-Diplomaten betonten am Montag in Genf, dass bislang noch keinerlei Annäherung zwischen den Delegationen des Assad-Regimes und der Opposition erzielt worden sei. Russland wollte sich im Lauf des Tages für Fortschritte bei den Gesprächen einsetzen, die am vergangenen Donnerstag begonnen haben. Der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow plante, direkt mit dem Syriengesandten der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, zu beraten.

Der oppositionelle Dachverband Syriens, das Hohe Verhandlungskomitee, bekräftigte seine Forderung nach einer Absetzung des Machthabers Baschar al-Assad. Das Verhandlungskomitee macht den Herrscher in Damaskus für den Tod Hunderttausender Menschen und das Flüchtlingselend von Millionen Männern, Frauen und Kindern verantwortlich. 

Das Regime hingegen lehnt jegliche Gespräche über ein politisches Aus für Assad ab. Stattdessen will die Assad-Delegation den Kampf gegen den Terrorismus in den Mittelpunkt rücken. Laut UN soll sich die Genfer Konferenz um drei große Themen drehen: die Bildung einer Übergangsregierung für das Bürgerkriegsland, die Ausarbeitung einer Verfassung und das Abhalten freier und fairer Wahlen.

Die UN haben bereits mehrfach versucht, den seit 2011 währenden gewaltsamen Konflikt politisch zu lösen. Die letzte Serie von Syrien-Konferenzen unter de Misturas Leitung wurde im April 2016 erfolglos abgebrochen. In Syrien kämpfen Assad, unterstützt von Russland und Iran, sowie Rebellengruppen und Terrormilizen um die Macht.