Rüstungsgegner fordern Produktionsumstellung bei Rheinmetall

Kiel (epd). Für Rüstungskonzerne müsste es nach den Worten von Jonah Fischer vom Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ strengere Gesetze geben. Nach den beiden Weltkriegen hätten sie keine Waffen mehr produzieren dürfen, sondern hätten zum Beispiel dem Eisenbahnbau zugeliefert. „So eine Rüstungskonversion stellen wir uns auch für Rheinmetall vor“, sagte der 25-Jährige im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ plant vom 3. bis 8. September ein Camp gegen Kriegsindustrie im Kieler Werftpark und erwartet 800 Teilnehmende. In den Zelten des Camps finden Lesungen, Diskussionen und Workshops zu den Themen Krieg und Antimilitarismus statt, am 7. September (12 Uhr) soll es eine Demonstration vom Kieler Bootshafen durch die Innenstadt geben.

Der Standort Kiel ist vom Bündnis bewusst gewählt: Kiel habe eine lange Historie als Militärstadt, sei heute immer noch Marinestützpunkt, erklärte Fischer. Viele Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall, Thyssen Krupp Marine Systems und Hensoldt seien hier angesiedelt. Gleichzeitig habe der Kieler Matrosenaufstand 1918 zum Ende des Ersten Weltkriegs beigetragen. „Außerdem gibt es in Kiel eine große Friedensbewegung, mit der wir uns verbünden wollen.“

Seit Gründung des Bündnisses 2018 habe sich die Aufgabe der Aktivisten verändert, erklärte Fischer. Damals sei es ihre Aufgabe gewesen, darüber aufzuklären, dass die deutsche Rüstungsindustrie Waffen in Kriegsgebiete wie den Jemen liefert. „Wir mussten das Thema quasi öffentlich machen.“ Heute sei bekannt, dass Rheinmetall Waffen in die Ukraine liefert. „Aufrüstung ist politisch offiziell gewollt und erfährt viel Zustimmung. Dagegen wollen wir in Kiel einen starken Protest auf die Straße bringen“, sagte Fischer.

Er machte deutlich, dass es viele Aspekte des Krieges gebe, gegen die man protestieren könne. „Wir fokussieren uns auf die Rüstungsindustrie in Deutschland und üben damit Druck auf die Politik aus.“ Das Bündnis stehe gegen imperiale Politik der Staaten weltweit und trete für Abrüstung und Solidarität ein.

Das Interview im Wortlaut:

epd: Herr Fischer, das Bündnis hat seit seiner Gründung 2018 drei Camps veranstaltet, zwei in Unterlüß in der Lüneburger Heide, dem Hauptstandort des Rüstungskonzerns Rheinmetall, und eines in Kassel. Warum ist jetzt Kiel dran?

Jonah Fischer: Kiel hat eine lange Historie als Militärstadt, ist heute immer noch Marinestützpunkt. Viele Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall, Thyssen Krupp Marine Systems und Hensoldt sind hier angesiedelt. Gleichzeitig trug der Kieler Matrosenaufstand 1918 zum Ende des Ersten Weltkriegs bei. Außerdem gibt es in Kiel eine große Friedensbewegung, mit der wir uns verbünden wollen.

epd: In den Zelten des Camps planen Sie Lesungen, Diskussionen und Workshops zu den Themen Krieg und Antimilitarismus, am 7. September soll es um 12 Uhr ab dem Kieler Bootshafen eine Demonstration durch die Innenstadt geben. Was bezwecken Sie mit der Aktion?

Fischer: Wir erwarten 800 Teilnehmende, vielleicht kommen noch ein paar mehr. Als wir mit unserer Arbeit begannen, war die Situation völlig anders. Unsere Aufgabe war es, überhaupt erstmal darüber aufzuklären, dass es eine deutsche Rüstungsindustrie gibt, die in Kriegsgebiete wie den Jemen Waffen liefert, und dass das politisch auch unterstützt wird. Wir mussten das Thema quasi öffentlich machen.

epd: Und wie ist es heute?

Fischer: Jetzt, in der Politik der Zeitenwende, ist bekannt, dass Rheinmetall Waffen in die Ukraine liefert. Aufrüstung ist politisch offiziell gewollt und erfährt viel Zustimmung. Dagegen wollen wir in Kiel einen starken Protest auf die Straße bringen. Gleichzeitig möchten wir über Themen aufklären, die mit Aufrüstung in Verbindung stehen, über die Wehrplicht, Waffenexportgesetze und Sozialabbau, der stattfinden könnte, wenn viele Milliarden in Aufrüstung fließen.

epd: Ihr politischer Gegner ist das bundesweit größte Rüstungsunternehmen Rheinmetall mit rund 28.000 Beschäftigten. Nehmen wir an, Rheinmetall würde sich auflösen und aus Deutschland würden keine Waffen mehr in Kriegsgebiete geliefert - hätten Sie Ihr Ziel dann erreicht?

Fischer: Nein. Es gibt viele Aspekte des Krieges, gegen die man protestieren kann. Wir fokussieren uns auf die Rüstungsindustrie in Deutschland und üben damit Druck auf die Politik aus.

epd: Was ist dann Ihre Vision?

Fischer: Wir stehen gegen imperiale Politik der Staaten weltweit und treten für Abrüstung und Solidarität ein. Wir verbinden damit auch ein völlig anderes, nämlich antikapitalistisches Gesellschaftsbild. Unser Protest richtet sich übrigens nicht gegen die Beschäftigten von Rheinmetall. Nach den beiden Weltkriegen gab es für Rüstungskonzerne strenge Regeln. Sie durften keine Waffen mehr produzieren, sondern haben zum Beispiel dem Eisenbahnbau zugeliefert. So eine Rüstungskonversion stellen wir uns auch für Rheinmetall vor.