Pax Christi ruft Unternehmen zum Stopp von Waffenexporten auf

Osnabrück/Hannover (epd). Katholische Friedensaktivisten der Bistümer Osnabrück, Hildesheim und Hamburg haben sich gegen eine Beteiligung niedersächsischer Unternehmen an Waffenexporten in Krisen- und Konfliktregionen ausgesprochen. Die Regionalverbände der Internationale Katholische Friedensbewegung Pax Christi unterstützen deshalb einen entsprechenden Antrag der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, teilten die Verantwortlichen am Sonnabend mit. 

Der Antrag soll am Donnerstag (17. Mai) abschließend im Landtag beraten werden. Die Grünen fordern die Unternehmen auf, Waffen- und Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete grundsätzlich und mit sofortiger Wirkung einzustellen. Zudem solle sich die Landesregierung beim Bund dafür einsetzen, eine Regelung zu schaffen, die den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in Krisen- und Konfliktgebiete - auch über Umwege - grundsätzlich ausschließt.

Pax Christi betonte, in den vergangenen Monaten sei immer wieder deutlich geworden, dass niedersächsische Unternehmen, namentlich die Rheinmetall Waffe Munition GmbH aus Unterlüß bei Celle und deren Tochterunternehmen etwa in Italien, sich an Waffenlieferungen in Krisengebiete beteiligten. Rheinmetall habe entsprechende Seriennummern auf Bomben bestätigt, die an Saudi Arabien geliefert und im Bürgerkrieg des Nachbarlandes Jemen eingesetzt worden seien. 

Zudem sei Rheinmetall im Gespräch, türkische Leopard-2-Panzer nachzurüsten. Die Nachrüstung türkischer Panzer und Exporte in Krisen- und Kriegsregionen widersprächen jedoch den politischen Grundsätzen der Bundesregierung, erläuterten Franz Josef Lotte und Joachim Hoffknecht für Pax Christi. Die Politik müsse endlich handeln und eine Gesetzeslücke schließen, die deutschen Firmen eine solche Praxis über ihre Tochtergesellschaften im Ausland ermögliche.