Pax-Christi-Gruppe fordert von SPD Abzug von US-Atombomben

Bonn/Büchel (epd). Bonner Mitglieder der internationalen katholischen Friedensbewegung Pax Christi fordern von der SPD eine konkrete Positionierung zum Abzug der auf dem Fliegerhorst Büchel vermuteten US-Atombomben. In einem am Montag veröffentlichten Offenen Brief an die Parteispitze und der Bundestagsfraktionsführung fordern die Mitglieder der Pax-Christi-Gruppe Bonn, "die Positionierung zur Abkehr von der nuklearen Teilhabe innerhalb der SPD durchzusetzen". 

Die Parteispitze habe Anfang Mai nach Bekanntwerden der Pläne des Verteidigungsministeriums, neue US-Kampfjets für die Atombomben anzuschaffen, einen Abzug dieser Bomben gefordert, heißt es in dem Offenen Brief an die SPD-Politiker Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich. Doch sei die Parteispitze unter anderem von Außenminister Heiko Maas (SPD) "zurückgepfiffen" worden. "Die SPD muss jetzt Rückrat beweisen und 75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki endlich aus der atomaren Drohung aussteigen", betonte Armin Lauven von der Bonner Friedensgruppe  in dem Brief mit Blick auf die Atombombenabwürfe auf die beiden japanischen Städte durch US-Piloten.

In dem Offenen Brief von Pax Christi wird zudem gefragt, wie die Parteispitze die Forderung nach Beendigung der nuklearen Teilhabe als Bestandteil des Bundestagswahlprogramms der SPD für 2021 und eines möglichen Koalitionsvertrages durchsetzen wolle. Außerdem wollen die Verfasser des Briefes wissen, was die SPD konkret tun werde, um die abgelehnte Anschaffung neuer Atombomber zu verhindern und den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland zu bewerkstelligen. 

Die Verfasser des Schreibens verweisen auf eine Antwort der Bundesregierung Ende Juli auf eine Kleine Anfrage der Linken, worin die Bundesregierung ein "Festhalten an der nuklearen Teilhabe und der Einbindung in die nukleare Abschreckungspolitik" betont. Die Verfasser des Offenen Briefs fordern, Fragen der Friedensbewegung zum Konflikt zwischen der Androhung von Nuklearwaffeneinsätzen und den Regeln des humanitären Völkerrechts nicht länger auszuweichen.