Ostermärsche enden: Neue Aufmerksamkeit durch Wehrpflichtdebatte

Die Ostermarsch-Bewegung erhält neue Aufmerksamkeit: durch die Wehrpflichtdebatte, den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und Kriege in Nahost und der arabischen Welt. Am Montag kamen rund 1.000 Menschen allein nach Dortmund und Krefeld.

Dortmund, Düsseldorf (epd). Die Friedensbewegung hat am Ostermontag ihre diesjährigen Ostermärsche für Frieden und Abrüstung beendet. Bundesweite Aktionen gab es unter anderem in Hamburg mit schätzungsweise 4.000 Teilnehmern. Nach Frankfurt am Main kamen nach Veranstalterangaben in einem Sternmarsch rund 5.000 Menschen. In NRW nahmen in Dortmund zum Abschluss der mehrtägigen Fahrraddemo durch das Ruhrgebiet und in Krefeld zusammen rund 1.000 Menschen teil. In Dülmen versammelten sich etwa 100 Menschen. Am Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel demonstrierte die Friedensbewegung traditionell für den Abzug der US-Atombomben.

An über 100 Orten im gesamten Bundesgebiet hatten zuvor über die Kartage und das Osterwochenende Zehntausende Menschen für Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen demonstriert, wie das Netzwerk Friedenskooperative am Montag bilanzierte. Im Fokus der diesjährigen Proteste standen der Widerstand gegen die Reaktivierung der Wehrpflicht, die drohende Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Europa sowie Forderungen nach Waffenstillständen in der Ukraine und im Nahen Osten. Das Netzwerk Friedenskooperative zog eine positive Bilanz der diesjährigen Aktionstage. Die rege Beteiligung zeige, dass der Wunsch nach einer nachhaltigen Friedenspolitik in der Mitte der Gesellschaft verankert sei.

Am Ende des dreitägigen Ostmarschs Rhein-Ruhr, der in Duisburg begonnen hatte, erreichten Menschen auf dem Fahrrad den Zielort Dortmund. Laut Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative saßen, wie auch im Vorjahr, rund 100 Radelnde die gesamte Ruhrgebietsstrecke im Sattel und wurden etappenweise auf der Route von weiteren Radfahrern und Besuchern vor Ort verstärkt.

Kritik an neuem Wehrpflichtgesetz

Ulrike Eifler von der Industriegewerkschaft Metall in Würzburg mahnte auf der Abschlusskundgebung in Dortmund vor Hunderten Teilnehmern an, das Völkerrecht und diplomatische Lösungen in Kriegen im Blick zu behalten. Deutschland habe begonnen, sich auf militärische Einsätze vorzubereiten. Beim neuen Wehrpflichtgesetz sei zu befürchten, dass sich Männer im Alter zwischen 17 und 45 Jahren eine Genehmigung bei der Bundeswehr holen müssten, wenn sie planten, Deutschland für mehr als drei Monate zu verlassen. Der vermeintliche Schutz der Demokratie durch Militarisierung stelle sich als autoritär gestaltetes Gesetz dar, kritisierte sie.

Kritik an friedensethischer Position der EKD

In Krefeld blickte am Montag der Sozialwissenschaftler Achim Schmitz vor gut 100 Teilnehmern unter anderem kritisch auf die Friedensdenkschrift „Welt in Unordnung - Gerechter Friede im Blick“ der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Darin werde christlicher Pazifismus zu einem Ausdruck individueller Gewissensentscheidung und gelebter Frömmigkeit herabgewürdigt, sagte Schmitz, der im Versöhnungsbund in der Kommission Friedensbildung aktiv ist.

Für die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) hatte am Sonntag Benno Fuchs in Herne gesprochen und ebenfalls die Einführung einer Wehrpflicht kritisiert. Wenn 18-Jährige jetzt einen Fragebogen beantworten müssten und ab 2027 gemustert würden, erschwere dies die Sicht darauf, dass die Wehrerfassung nur der erste Schritt in Richtung eines umfassenden Kriegszwangs sei, mahnte Fuchs.

Forderung nach AfD-Verbot

In Wattenscheid hatte Karin Salewski von der Bochumer Gruppe des NRW-Appell für ein Verbot der AfD geworben. In der Partei würden die sogenannten völkischen beziehungsweise rechtsextremen Mitglieder und Gruppen bundesweit immer mehr an Einfluss gewinnen, mahnte sie. Die Partei stehe für Ausgrenzung und Verfolgung von Minderheiten, Hass und Hetze bis hin zur Gewaltausübung und gegen eine offene, demokratische Gesellschaft, zu der auch eine unabhängige Presse und Justiz zählten.

Die Ostermärsche haben eine 66-jährige Tradition. Insgesamt fanden in diesem Jahr bis Ostermontag knapp 130 Aktionen statt. Hauptaktionstag war der Karsamstag mit über 75 Veranstaltungen unter anderem in Köln, Düsseldorf, Stuttgart, Mainz, Hannover und München. Im vergangenen Jahr waren bundesweit schätzungsweise 40.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen werden von lokalen Gruppen organisiert und verantwortet.