Niedersachsen erneut größter deutscher Kriegswaffen-Exporteur

Niedersachsen hat 2023 seine Rüstungsexporte erheblich gesteigert. Auch bundesweit erhöhte sich der Wert der genehmigten Ausfuhren drastisch. Sevim Dagdelen nennt die Bundesregierung eine "Gelddruckmaschine der Rüstungsindustrie".

Berlin/Osnabrück (epd). Niedersachsen war im vergangenen Jahr erneut der größte deutsche Kriegswaffen-Exporteur. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (BSW) hervorgeht, wurden aus Niedersachsen Kriegswaffen im Wert von 2,7 Milliarden Euro ausgeliefert. Zusammen mit sonstigen Rüstungsgütern wurden 2023 Rüstungsexporte im Wert von insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro genehmigt. 2022 waren es den Angaben zufolge noch gut 2,7 Milliarden. Damit belegte Niedersachsen den Platz zwei im Ländervergleich der Rüstungsexporte. Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ hatte zuerst über das Thema berichtet.

Dagdelen übte scharfe Kritik. „Die Bundesregierung befeuert mit ihren Waffenexporten in Rekordhöhe Kriege in der Welt und wird damit zur wahren Gelddruckmaschine der Rüstungsindustrie“, sagte die ehemalige Linken-Politikerin, die im Januar zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übergetreten ist. „Die Ampel sollte deutsche Steuergelder besser in Bildung, Bahn und Bau investieren, statt hochmoralisch durch Milliarden-teure Waffengeschenke an die Ukraine einen aussichtslosen Abnutzungskrieg zu verlängern.“

Insgesamt führten deutsche Rüstungshersteller der Statistik zufolge im vergangenen Jahr Güter im Wert von rund 12,2 Milliarden Euro aus - 3,8 Milliarden mehr als 2022. Von den 12,2 Milliarden Euro entfallen etwa 6,4 Milliarden auf Kriegswaffen und 5,7 Milliarden auf sonstige Rüstungsgüter. Aus Niedersachsen kamen insbesondere gepanzerte Fahrzeuge des Rheinmetall-Konzerns wie „Marder“ und „Leopard“ aus dem Werk Unterlüß in der Lüneburger Heide. Viele Fahrzeuge gingen in die Ukraine.

Bayern liegt bei den Rüstungsexporten insgesamt auf Platz eins. Dort lag der Wert der ausgeführten Kriegswaffen der Statistik zufolge bei rund 1,9 Milliarden Euro. Nach Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg (3 Milliarden Euro) folgt als viertes Bundesland Nordrhein-Westfalen mit Rüstungs-Ausfuhren im Wert von etwa 600 Millionen Euro. An fünfter Stelle steht aktuell Schleswig-Holstein mit 435 Millionen Euro.