Mali: Ende einer schwierigen Mission

Die UN-Mission Minusma in Mali, an der die Bundeswehr beteiligt war, wurde vorzeitig beendet. Der Friede, über den die UN-Mission wachen sollte, ist auch durch ihren Abzug gescheitert.

Frankfurt (epd). Am Ende ging es sogar noch schneller, als von der malischen Übergangsregierung gefordert: Die UN-Mission Minusma, an der sich Deutschland beteiligt hatte, wurde am Montag offiziell beendet. Die letzten Bundeswehr-Kräfte kehrten am Freitag nach Deutschland zurück. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte im Juli Ende des Jahres als Schlusspunkt des Einsatzes in dem westafrikanischen Land festgelegt, nachdem die militärische Übergangsregierung im Juni den sofortigen Abzug der Blauhelme forderte.

Seit die Minusma Mitte des Jahres mit dem Rückzug begann, hat sich die Lage in Mali weiter zugespitzt. Die Armee kämpft nun nicht nur gegen islamistische Gruppen, sondern auch wieder gegen aufständische Tuareg im Norden. So steht das Land bezogen auf diesen Konflikt erneut dort, wo die gegenwärtige schwere Krise 2012 ihren Ausgang nahm.

Auslöser war damals ein Aufstand von Tuareg-Rebellen im Norden des Landes. Darauf folgte ein erster Militärputsch, islamistische Gruppen nutzten das entstandene Machtvakuum, eroberten viele Gebiete im Norden. 2015 schlossen Regierung und Rebellengruppen einen Friedensvertrag, islamistische Gruppen blieben dabei außen vor. Hauptaufgabe der Minusma war es zunächst, diesen Friedensvertrag zu unterstützen.

Gänzlich umgesetzt wurde das Abkommen nie, weil beide Seiten blockierten. Unter anderem war eine größere Autonomie der Tuareg-Gebiete vereinbart, die malische Regierung hätte einige Reformen einleiten müssen.

Mit dem Wiederaufflammen der Kämpfe ist das Friedensabkommen endgültig gescheitert, und damit auch die UN-Mission. Andererseits zeigt sich gerade jetzt, was die Minusma trotz aller berechtigten Kritik doch auch geleistet hat: Nicht zuletzt dank Blauhelme aus 53 Ländern gab es fast acht Jahre keine Konflikte zwischen den Tuareg-Rebellen und der Armee.

Dass der Einsatz trotzdem hinter den Erwartungen wohl aller Seiten zurückblieb, hat auch damit zu tun, dass sich die Krise in Mali ständig weiterentwickelte, der Zuschnitt der Minusma aber nicht ausreichend angepasst wurde - weder im Mandat, noch in Personalstärke und finanzieller Ausstattung.

Im Zentrum und im Osten des Landes entstanden neue Krisenherde, vor allem im Zentrum mit einer starken ethnischen Färbung. 2019 wurde das Mandat der Minusma um den verstärkten Schutz der Zivilbevölkerung ergänzt. Die Minusma sollte mit dem gleichen Geld und der gleichen Personalstärke auf einer immer größeren Fläche immer mehr Aufgaben erfüllen - und scheiterte notwendigerweise. Zuletzt gehörten ihr rund 15.000 militärische und zivile Kräfte an, darunter etwa 1.100 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

Die Generäle, die seit 2020 regieren, sahen die UN-Mission von Anfang an kritisch. Sie wollten von den Blauhelmen auch militärische Unterstützung im Kampf gegen islamistische Terrorgruppen. Das aber gab das Mandat der Minusma nicht her. Im Juni dieses Jahres nahm das Volk per Referendum eine neue Verfassung an. Aus Sicht der Tuareg-Rebellen bricht dieser Text mit dem Friedensabkommen von 2015, denn die ihnen versprochene Autonomie sei nicht mehr garantiert.

Obwohl die Minusma in ihrem Einfluss weit hinter den Erwartungen auch der malischen Bevölkerung und zurückblieb, dürfte ihr Ende für die Bevölkerung im Land auch in den nächsten Monaten deutlich spürbar sein. Durch die Kämpfe, die im Norden erneut aufgeflammt sind, werden vermutlich weitere Menschen aus ihren Dörfern fliehen müssen. Laut den jüngsten Zahlen der UN-Organisation für Migration IOM von April waren schon damals rund 375.000 Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht vor der Gewalt.

Selbst Kritiker gestehen der Minusma zu, dass sie Inseln des Friedens geschaffen hat. Diese Inseln gibt es nun nicht mehr. Andererseits ist der malischen Armee zusammen mit russischen Sicherheitskräften laut Medienberichten gelungen, die Sicherheitslage im Zentrum des Landes stellenweise zu verbessern.

Die malische Armee, die von russischen Bewaffneten der Söldnergruppe Wagner unterstützt wird, muss aber an immer mehr Fronten kämpfen. Dabei hat sie UN-Berichten zufolge wiederholt schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Das Verhältnis der UN zur Übergangsregierung hatte sich dadurch weiter verschlechtert, die Machthaber in Bamako wiesen die Vorwürfe zurück. Nach dem Abzug der Minusma können sie ohne die kritischen UN-Beobachter operieren.