Linke kritisieren Waffenexporte an Litauen

Hannover (epd). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sevim Dagdelen, hat deutsche Waffenlieferungen an den Nato-Staat Litauen kritisiert. "Die Aufrüstung von unmittelbaren Nachbarn Russlands seit Ende des Kalten Krieges durch die Bundesregierung ist absolut unverantwortlich", sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Samstag). "Wir brauchen ein Ende des Rüstungswahnsinns und Kooperation mit Russland statt immer neuer Konfrontationen."

Sicherheit in Europa werde es nur mit und nicht gegen Russland geben, sagte Dagdelen: "Litauens Sicherheit wird durch gute Beziehungen zu seinen Anrainern garantiert, nicht durch deutsche Lenkwaffen."

Einem Bericht der Bundesregierung auf einer Anfrage der Linken zufolge sind die Exportgenehmigungen für Klein- und Leichtwaffen ins Ausland im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Allerdings hätten die Rüstungsfirmen erheblich mehr sogenannter Leichtwaffen-Munition ins Ausland verkaufen dürfen. Das Exportvolumen sei von 34,2 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf 59,9 Millionen Euro bis Ende September 2018 gestiegen. Davon entfielen allein 35,5 Millionen Euro auf die Ausfuhr von Lenkflugkörpern an den Nato-Partner Litauen.