Kritik aus der Friedensbewegung für Rüstungspläne in Osnabrück

Der Volkswagenkonzern befindet sich in einer Krise und will Zehntausende Stellen abbauen. Auch Werke sollen geschlossen werden. Am Standort Osnabrück soll offenbar ein Rüstungskonzern die Arbeitsplätze sichern. Mehrere Organisationen protestieren.

Osnabrück, Berlin (epd). Die „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel“ kritisiert die mutmaßlichen Pläne von Volkswagen, im Werk in Osnabrück künftig Raketenabwehrwaffen statt Autos bauen zu lassen. „Der Weg in die Rüstung ist der falsche Weg und wird weder dem symbolischen Ort, noch der Verantwortung und Geschichte des VW-Konzerns gerecht“, sagte Andreas Seifert, Koordinator der „Aktion Aufschrei“ am Montag. Er verwies auf das Friedensstadt-Label Osnabrücks, das für den Westfälischen Frieden von 1648 und damit für die friedliche Aushandlung von Konflikten stehe.

Der potenzielle VW-Partner, „Rafael Advanced Defense Systems“ aus Israel, sei einer der Hauptlieferanten des israelischen Militärs und liefere nicht nur für Verteidigungssysteme, betonte Jürgen Grässlin, Sprecher der „Aktion Aufschrei“. Von „Rafael“ produzierte Waffen und Rüstungsgüter dienten auch zur Unterdrückung und zu Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Streifen und der West-Bank. Das Unternehmen sei „tief in den Sumpf des internationalen Waffenhandels involviert“. VW gehe es offenbar nur um Rendite und nicht um den Erhalt von Arbeitsplätzen.

Pkw-Fertigung läuft 2027 aus

Träger der 2011 ins Leben gerufenen Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ sind den Angaben zufolge unter anderem die „Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“, die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, der Bund der Deutschen Katholischen Jugend, Pax Christi, das katholische Hilfswerk Misereor und die NaturFreunde Deutschlands.

Seit Monaten wird über mutmaßliche Pläne des VW-Konzerns spekuliert, am Standort Osnabrück künftig mit „Rafael“ zusammenzuarbeiten und Komponenten für dessen Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ zu produzieren. Laut Medienberichten steht eine Einigung kurz bevor. In dem Werk mit rund 2.000 Beschäftigten läuft die Fertigung des T-Roc-Cabrio 2027 aus.

Fraktionen im Stadtrat für Rüstungsproduktion

Auch die Naturschutzorganisation Robin Wood hatte kürzlich die VW-Pläne zum Einstieg in die Rüstungsproduktion kritisiert. VW solle stattdessen mit den Mitteln aus dem „Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität“ Elektro-Kleinbusse für den öffentlichen Verkehr auf dem Land produzieren, schlug Annika Fuchs, Mobilitätsreferentin bei Robin Wood vor.

Laut einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ ist eine große Mehrheit von CDU, SPD, Grünen und FDP im Rat der Stadt für den Einstieg des Rüstungskonzerns. Nur die Linken erteilten den Plänen eine klare Absage