Kabinett billigt Verlängerung von Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Berlin (epd). Ein Abzug steht zunächst nicht an: Das Bundeskabinett hat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gebilligt. Das teilte die Bundesregierung am Mittwoch in Berlin mit. Der Mandatsvorlage zufolge sollen bis zu 1.300 deutsche Soldatinnen und Soldaten noch weitere zehn Monate am Hindukusch an der Mission "Resolute Support" teilnehmen und afghanische Sicherheitskräfte unterstützen. Derzeit sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums rund 1.100 Bundeswehrsoldaten dort stationiert. Die Verlängerung soll bis zum 31. Januar 2022 gelten. Das aktuelle Mandat läuft Ende März aus. Das Parlament muss der Mandatsverlängerung noch zustimmen.

Vor etwa einem Jahr haben die USA ein Friedensabkommen mit den radikal-islamischen Taliban unterzeichnet. Der damalige Präsident Donald Trump wollte bis zum 30. April dieses Jahres die US-Truppen abziehen. Die Taliban, die derzeit wieder auf dem Vormarsch sind, drohen mit weiteren Kämpfen, falls ausländische Streitkräfte bis Mai nicht das Land verlassen haben. Vor dem Hintergrund geht die Bundesregierung davon aus, dass es auch für die Bundeswehr gefährlicher wird.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, man stelle sich auf eine erhöhte Gefährdung ein. Die Bundeswehr sei darauf eingestellt, entsprechend zu reagieren. Die unveränderte personelle Obergrenze gebe das auch her. Details dazu, wie die Soldatinnen und Soldaten besser geschützt werden können, nannte er nicht. 

Wie ein Abzug konkret aussehen könnte, bleibt unklar. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte lediglich, die Bundesregierung unterstütze das Ziel eines geordneten Abzugs, der bestmöglich die Fortschritte der letzten Jahrzehnte bewahre. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes fügte hinzu, die Chancen seien mit der neuen US-Regierung besser, gemeinsam mit Nato-Partnern voranzuschreiten. 

Deutschland werbe für einen Ausstiegsansatz, der sich an den Konditionen vor Ort, der Situation am Boden, orientiere und nicht an einem starren Zeitplan. Dann solle gemeinsam im Verbund der Nato entschieden werden, wann und wie die Präsenz zurückgefahren werde. Dass dies das Ziel sei, darüber seien sich alle einig, betonte sie. Der Abzug müsse zudem mit dem Fortgang der innerafghanischen Friedensverhandlungen in Katar verschränkt werden.

Der Einsatz in Afghanistan begann vor fast 20 Jahren als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA.