Kabinett billigt neuen Bundeswehreinsatz im Niger

Berlin (epd). Die Bundeswehr soll sich an einem neuen europäischen Einsatz im Niger beteiligen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin ein Mandat auf den Weg, das die deutsche Teilnahme an der sogenannten EU-Partnerschaftsmission (EUMPM) in dem afrikanischen Land vorsieht. Dabei geht es um die Ausbildung und technische Unterstützung nigrischer Streitkräfte im Kampf gegen Terrorgruppen. Der Bundestag muss dem Mandat noch zustimmen, nach dem bis zu 60 deutsche Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Mai 2024 eingesetzt werden können.

Hintergrund ist, dass Deutschland auch nach einem Abzug aus Mali in der Sahel-Region engagiert bleiben will. Die EU-Ausbildungsmission EUTM war nach einem Massaker gestoppt worden, an dem Zeugen zufolge auch malische Soldaten beteiligt gewesen sein sollen. Außerdem wird wegen der andauernden Spannungen zwischen der regierenden Militärjunta in Mali und westlichen Ländern voraussichtlich die deutsche Beteiligung am Blauhelmeinsatz Minusma im kommenden Jahr enden.

Das Mandatsgebiet für die neue EU-Mission ist auf den benachbarten Niger begrenzt.