ifo: Bundeswehr müsste dauerhaft 25 Milliarden Euro mehr bekommen

München (epd). Nach Berechnungen des Münchner ifo Instituts für Wirtschaftsforschung müsste die Bundeswehr jährlich dauerhaft rund 25 Milliarden Euro mehr als geplant erhalten. Diese Summe sei nötig, um die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu erfüllen, jährlich zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, teilte das ifo Institut am Dienstag mit. Für dieses Jahr seien etwa 50,3 Milliarden Euro oder 1,3 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung im Kernhaushalt für Verteidigung eingeplant - es fehlen also etliche Milliarden.

Dieses Jahr komme das schuldenfinanzierte Sonderprogramm von 100 Milliarden Euro hinzu. Diese Summe reiche angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der damit verbundenen „Zeitenwende im Sicherheitsverständnis in Europa“ dauerhaft nicht aus, hieß es. Die Steigerung des Wehretats um 7,2 Prozent in diesem Jahr 2022 werde beinahe völlig von der zu erwartenden Inflation aufgezehrt. Das einmalige Sondervermögen werde nicht reichen, die entstandene Finanzierungslücke der vergangenen Jahre aufzufangen und alle Mängel kurzfristig zu beseitigen.

Seit 1992 habe Europa und vor allem Deutschland eine intensive Abrüstung erlebt. So sei etwa die Zahl der Kampfpanzer bis 2020 alleine in Deutschland um 88 Prozent und jene der Kampfflugzeuge und -hubschrauber um 78 Prozent reduziert worden. Selbst wenn deutsches, französisches und britisches Militärgerät gebündelt wird, sei die Anzahl russischer oder chinesischer Kampfpanzer um den Faktor fünf beziehungsweise acht höher. Der europäische Kontinent sei von amerikanischen Sicherheitsgarantien abhängig, so das ifo Institut.