Hilfswerk kritisiert Rüstungsexporte in Krisengebiete

Osnabrück (epd). Das Kinderhilfswerk terre des hommes hat erneut die Genehmigungspraxis der Bundesregierung für Rüstungsexporte kritisiert. "Deutsche Waffenhersteller verkaufen ihre tödliche Ware in Krisengebiete auf der ganzen Welt", sagte Vorstandssprecher Albert Recknagel am Mittwoch in Osnabrück und ergänzte: "Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch durch Waffen von Heckler & Koch." Die Regierung verstoße gegen den eigenen Koalitionsvertrag. Danach dürften Waffen nicht an Länder geliefert werden, die in Kriege oder bewaffnete Konflikte verwickelt sind.

Erst in der vergangenen Woche habe die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigt, obwohl die Saudis führende Kriegspartei im benachbarten Jemen seien, bemängelte Recknagel anlässlich einer von der Opposition beantragten Debatte im Wirtschaftsausschuss des Bundestages. Linke und Grüne fordern darin bessere Kontrollen und ein Verbot beziehungsweise Einschränkungen von Rüstungsexporten. 

Einem kürzlich veröffentlichten UN-Bericht zufolge ist die Zahl der Mädchen und Jungen, die in Kriegen getötet oder verstümmelt wurden, von 8.000 in 2016 auf über 10.000 in 2017 gestiegen. Terre des hommes fordert deshalb ein umfassendes Verbot des Exports von Kleinwaffen, außerdem einen Ausfuhrstopp für Rüstungsgüter in Krisenregionen und Länder mit Menschenrechtsverletzungen. Deutschland ist eine der führenden Nationen beim Export von Waffen, Kriegsgerät und Munition. Zehn Millionen G3-Sturmgewehre sind laut terre des hommes in über 80 Ländern der Welt im Umlauf.