Hilfswerk fordert Ende der Rekrutierung Minderjähriger

Osnabrück, Genf (epd). Das Kinderhilfswerk terre des hommes hat die Bundesregierung aufgefordert, die Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr zu stoppen. Die Ampel-Koalition müsse Kinder und Jugendliche so schützen, wie es das Völkerrecht vorschreibe, sagte Vorstandssprecher Beat Wehrle am Montag anlässlich der Befragung der Bundesregierung durch den UN-Kinderrechtsausschuss am Montag und Dienstag in Genf. „Das ist kein Entgegenkommen gegenüber den jungen Menschen, sondern die Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung.“ Zudem verlangte das in Osnabrück ansässige Hilfswerk von der Bundesregierung, Waffenexporte in Konfliktregionen zu verbieten.

Die Bundeswehr rekrutiert jedes Jahr bereits 17-jährige als Soldatinnen und Soldaten. Im Jahr 2021 waren es terre des hommes zufolge 1.239. Die Tendenz sei steigend. „Die Rechte dieser Mädchen und Jungen werden bei der Bundeswehr regelmäßig massiv verletzt“, sagte Wehrle. Daten des Verteidigungsministeriums von 2021 belegten, dass minderjährige Soldatinnen und Soldaten in den Jahren 2018 bis 2020 von sexueller Gewalt betroffen gewesen seien. Sie hätten schwere körperliche und seelische Schäden erlitten, psychische Störungen oder Unfälle.

Der Vorstandssprecher beklagte zudem, dass viele Kinder in Kriegsgebieten durch deutsche Waffen getötet oder gezwungen würden, als Kindersoldaten zu kämpfen. Im Jemen-Krieg seien mindestens 3.550 Kinder von der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition getötet, überwiegend durch Bombardierungen aus der Luft. Dabei seien Rheinmetall-Bomben, Tornado- und Eurofighter-Kampfjets und Sturmgewehre von „Heckler & Koch“ eingesetzt worden.

Mitglieder dieser Militärkoalition wie die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten gehörten seit langem zu den Hauptempfängern deutscher Rüstungsexporte, kritisierte Wehrle. Die Bundesregierung müsse die Rüstungsexporte in Krisenregionen endlich stoppen und dies auch im Rüstungsexportkontrollgesetz verankern.

Der UN-Kinderrechteausschuss ist das in der UN-Kinderrechtskonvention verankerte Gremium, das die Einhaltung dieses Völkerrechtsvertrags durch die Vertragsstaaten alle fünf Jahre prüft. Er hat Deutschland Wehrle zufolge seit 2008 mehrfach zum Kurswechsel in den genannten Bereichen aufgefordert: „Diese Aufforderung wird bisher von der Bundesregierung ignoriert.“