Genehmigungen für deutsche Waffenexporte 2015 gestiegen

Berlin (epd). Deutschland hat im ersten Halbjahr 2015 mehr Waffenexporte genehmigt. Wie die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf einen Zwischenbericht der Bundesregierung schreibt, erlaubte diese in den ersten sechs Monaten dieses Jahres Rüstungsausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro. Im selben Zeitraum 2014 wurden Exporte im Wert von 2,2 Milliarden Euro genehmigt. Der Wert für das Gesamtjahr 2014 lag bei 3,97 Milliarden Euro. Der Zeitung zufolge soll das Bundeskabinett am Mittwoch über den Bericht beraten.

Rund die Hälfte der genehmigten Waffenexporte (1,67 Milliarden Euro) sind demnach an Staaten außerhalb der EU und Nato erteilt worden. Die Bundesregierung erklärt dazu, dass sich rund ein Viertel dieses Werts aus einer Genehmigung für ein U-Boot nach Israel ergebe, das bereits 2003 zugesagt worden sei. Der Zeitung zufolge wurden Rüstungsgüter aber auch für die Ausfuhr nach Syrien, Russland und Saudi-Arabien genehmigt.

Die Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen gingen dem Bericht zufolge zurück. Im ersten Halbjahr 2014 lag der Wert noch bei 21,3 Millionen Euro, von Januar bis Ende Juni 2015 bei 12,5 Millionen Euro. Die Hälfte der Genehmigungen sei an EU- und Nato-Länder erteilt worden, die andere Hälfte wiederum an Drittstaaten.

Die schwarz-rote Koalition hatte wiederholt eine restriktive Praxis bei Waffenausfuhren beteuert. Insbesondere für Kleinwaffen wurden schärfere Regeln erlassen, weil die Vielzahl von Pistolen und Gewehren besonders in Krisenregionen als Problem gilt.