Friedensverband kritisiert "Militarisierung" der EU

Bonn (epd). Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) wirft der Europäischen Union eine zunehmende Militarisierung vor. 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge - dem Gründungsakt der EU - gebe es Überlegungen für eine Verteidigungsunion und gemeinsame Rüstungsprojekte, sagte der Geschäftsführer des evangelischen Verbandes, Jan Gildemeister, am Freitag in Bonn. Auch ein eigener EU-Verteidigungsetat und eine europäische Armee seien im Gespräch. "Und die Entwicklungspolitik soll für militärische Zwecke genutzt werden", kritisierte Gildemeister. Die "Friedensmacht EU" drohe so zu einer Militärmacht zu werden.

"Die Europäische Union verstand sich seit ihrer Gründung immer als friedensfördernde Institution, und die Verleihung des Friedensnobelpreises vor fünf Jahren hat dies auch gewürdigt", betonte der AGDF-Geschäftsführer. Gerade der 60. Geburtstag der EU wäre "ein guter Anlass, sich auf die vielen zivilen Ansätze der europäischen Einigung zu besinnen". Angesichts der vielen Konflikte an ihren Außengrenzen müsse die EU stärker auf die Zivilgesellschaft setzen und sich in langfristigen Partnerschaften für Gerechtigkeit, Frieden und den Zusammenhalt der Gemeinschaft engagieren, forderte er.