Friedenspreisträgerin Applebaum fordert wehrhafte Demokratien

Gegen die offenen und verdeckten Angriffe von Autokratien brauche es eine Strategie, mahnt die Historikerin und Publizistin. Am Sonntag wird sie mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet.

Frankfurt a.M. (epd). Die Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Anne Applebaum, hat kritisiert, dass demokratische Staaten keine Strategie gegen Angriffe diktatorischer Regime hätten. Autokratische Staaten wie Russland, China, Nordkorea, Iran, Aserbaidschan, Venezuela, Mali, Simbabwe und andere hätten ein Netzwerk gebildet, um gegen demokratische Staaten und deren Wertvorstellungen vorzugehen, sagte die US-amerikanisch-polnische Historikerin und Publizistin am Freitag auf der Frankfurter Buchmesse.

Von ihren Regierungen gelenkte Medien in Russland und China investierten große Summen, um ihre Inhalte auf anderen Kontinenten zu verbreiten. Die demokratischen Staaten hätten kein ebenbürtiges Angebot, sagte Applebaum. „Es gibt einen Krieg der Wertvorstellungen“, erklärte die Friedenspreisträgerin. „Wir sollten nicht das Gleiche tun, aber unsere Überzeugungen konsequenter vertreten.“

Dabei gehe es auch darum, mehr demokratische Kontrolle über rein profitgetriebene Soziale Medien zu bekommen. Russland verübe Sabotageakte in Europa einschließlich Mord und führe eine Desinformationskampagne. „Wir könnten die Verteidigung unserer politischen Systeme besser organisieren“, sagte Applebaum. Die EU-Sanktionen gegen Russland hätten viele Löcher.

Der Westen trage zur Stärke von demokratiefeindlichen Staaten bei. „Es gibt eine Symbiose zwischen der westlichen Geschäftswelt, die nicht nach der Herkunft von Geld fragt, und dem Geld aus Autokratien“, kritisierte die Publizistin. Die Demokratien müssten die Finanzwelt schärfer regulieren und für Transparenz in der Schattenwirtschaft sorgen. So sei in den USA ein Fall aufgedeckt worden, dass der russische Propagandasender Russia Today Geld zu einem rechtsradikalen Rundfunksender in Tennessee gelenkt habe.

„Es gibt kein Rezept für Frieden“, sagte die Friedenspreisträgerin. Frieden gebe es, wenn Staaten offene Beziehungen pflegten. Die verschiedenen Kriege in der Gegenwart brauchten verschiedene Antworten. Gegenüber Russland brauche Europa Abschreckung. „Wir haben darin versagt, Russland vor einem Angriff auf die Ukraine abzuschrecken“, kritisierte sie. Im Nahen Osten müsse Iran davon überzeugt werden, die Existenz Israels anzuerkennen, und Israel, die Errichtung von Palästina anzuerkennen. Im Sudankrieg müsse die Diplomatie aktiv werden.

Applebaum äußerte sich skeptisch zu möglichen Friedensverhandlungen mit Russland. Diese seien erst sinnvoll, wenn die russische Regierung zur Einsicht komme, dass der Ukraine-Krieg keinen Sinn mache. Im Westen gebe es viel Wunschdenken über Friedensverhandlungen. Aber ein Kriegsende, das keine souveräne und stabile Ukraine garantiere, bringe keinen Frieden und keine Sicherheit für Europa. „Wenn die Ukraine fällt, werden die Kosten für Europas Sicherheit viel größer sein“, mahnte die Publizistin.

Die Expertin für osteuropäische Geschichte erhält am Sonntag in der Frankfurter Paulskirche den mit 25.000 Euro dotierten Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.