Friedenspreis für einen Hoffnungsträger Afrikas
Wiesbaden (epd). Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed ist am Montag mit dem Hessischen Friedenspreis ausgezeichnet worden. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) würdigte bei seiner Laudatio im Wiesbadener Landtag vor allem den historischen Friedensschluss, den Abiy nur drei Monate nach seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr mit dem langjährigen Erzfeind Eritrea getätigt hatte. Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) nannte den äthiopischen Regierungschef einen Hoffnungsträger für ganz Afrika. Abiy ließ sich bei der Preisverleihung von seiner Friedensministerin Muferiat Kamil vertreten. Sie versprach in seinem Namen Bemühungen um eine Friedenssicherung in der ganzen Region.
Die Verleihung des mit 25.000 Euro dotierten Preises begründete Karl Starzacher vom Stiftungskuratorium neben der Aussöhnung mit dem Nachbarland Eritrea auch mit den innenpolitischen Reformen, die Abiy nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten im April 2018 entschlossen angepackt hatte. So hob der mit 43 Jahren jüngste Regierungschef Afrikas den Ausnahmezustand in seinem Land auf, ließ über 1.000 politische Gefangene frei und gestattete der Opposition ihre Arbeit. Die Hälfe seines Kabinetts besetzte er mit Frauen.
Eine davon ist Friedensministerin Kamil, die am Montag für ihn den Preis entgegennahm. Sie ist zugleich für die Bundespolizei, den Geheimdienst und den Grenzschutz in Äthiopien verantwortlich. Im Namen Abiys sagte sie in der Dankesrede, in ihrem Heimatland sei viel erreicht worden, es gebe aber noch immer große Herausforderungen. "Wir wollen den Frieden in der Region sichern und die Entwicklung und Förderung der Demokratie und des Wohlstands unserer Gesellschaft weiterbetreiben", fuhr sie fort. Ausdrücklich lud sie Politiker und Unternehmer aus Deutschland nach Äthiopien ein und betonte, der Preis sei auch Ansporn, die Reformen fortzusetzen.
Ministerpräsident Bouffier wies auf die Bedeutung des Friedensabkommens zwischen Äthiopien und Eritrea nach Jahrzehnten kriegerischer Auseinandersetzungen mit Tausenden Toten hin. Abiy habe dagegen den schon in den 1990er Jahren gefällten Schiedsspruch der Vereinten Nationen schnell anerkannt, obwohl damit ein lange von seinem Land beanspruchter Grenzort dem Nachbarstaat zugesprochen wurde. Es erfordere viel Mut und viel Kraft, Aussöhnung und Liberalisierung in einem Land wie Äthiopien mit 105 Millionen Einwohnern und 120 ethnischen Volksgruppen voranzubringen. Bouffier wies darauf hin, dass Abiy als Muslim selbst mit einer Christin verheiratet sei.
Der hessische Ministerpräsident äußerte die Hoffnung, dass der von ihm eingeschlagenen Weg einer Abkehr von Repression und Gewalt auch von anderen afrikanischen Staaten als Chance und Modell aufgegriffen werde. Bouffier erinnerte daran, dass Abiy selbst nach einem Putschversuch im vorigen Jahr noch in einer Fernsehansprache seinen Gegnern Versöhnung und Dialog angeboten habe. Friedensministerin Kamil hob die Stabilisierung auch im Südsudan hervor und versicherte die Bereitschaft des Regierungschefs, in der Region zu vermitteln. "Zusammenarbeit statt Konflikt" sei die Devise.
Der vom früheren hessischen Ministerpräsidenten Albert Osswald (SPD) 1993 ins Leben gerufene Hessische Friedenspreis wurde in diesem Jahr zum 25. Mal verliehen. Zu den bisherigen Preisträgern zählten unter anderem der Dalai Lama, der Dirigent Daniel Barenboim und im vergangenen Jahr die türkische Ärztin und Kämpferin gegen Folter, Sebnem Korur Fincanci.